Herbe Klatsche für die Ampel-Regierung: BVerfG bremst Heizungshammer
Herbe Klatsche für die Ampel-Regierung: BVerfG bremst Heizungshammer⚠️
🤬 Das hatten sich die „grünen“ Republikzerstörer so gedacht: Mal eben im Schweinsgalopp ihr Enteignungsgesetz alias Heizungshammer noch knapp vor der Sommerpause durchs Parlament zu jagen, um vollendete Tatsachen zu schaffen.
⚖️ Eine sachgerechte Debatte, die angemessene Informationsgewinnung und Einbringung von Änderungsanträgen ist in so einem überzogenen Überrumpelungs-Verfahren schlicht nicht möglich. Deshalb habe ich gemeinsam mit einigen Kollegen vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt.
🛑 Der Ampel ist dann wohl ein folgenschwerer Anfängerfehler unterlaufen: Weil sie vergaßen, das Bundesverfassungsgericht zum Abendessen nach Berlin einzuladen, so wie das schon die alternativlose Kanzlerin erfolgreich praktizierte, hat das höchste Gericht Deutschlands nun zu Gunsten der Bürger entschieden.
🍌 Hier wird für jeden offenkundig, welches Demokratieverständnis die Grünen haben: Sie halten sich nicht an Recht und Gesetz, sie täuschen und sagen dreist die Unwahrheit. Und das nur, um ihre verrückte CO2-Ideologie durchzusetzen.
💪 Der Heizungszwangstausch ist damit vorerst vom Tisch, aber der Habeck-Clan wird natürlich nicht lockerlassen. Wir allerdings auch nicht!
