Die Altparteien sind das Problem, niemals die Lösung. Das wurde im Bundestag auch diesmal wieder überdeutlich.
🔴 Die Wohnungsnot kann nur mit einer restriktiven Einwanderungspolitik gelöst werden, dazu zählt nicht nur konsequenter Grenzschutz und die Verhinderung von Masseneinwanderung, sondern auch die Abschiebung aller gerichtlich festgestellten Ausreispflichtigen aus Deutschland. Nur wenn wir die Migration ordnen, steuern und konsequent begrenzen, werden wir diese Probleme in den Griff bekommen.
Scholz, Merz und Ihre Kollegen sind aber gar nicht willens, hier gegenzusteuern. Hin und wieder wird zwar opportunistisch „rechts geblinkt“, aber wenn es darum geht, entsprechende Gesetze auf den Weg zu bringen, machen sie so weiter wie bisher. Innerhalb nur einer Stunde haben sich die Vertreter von SPD, CDU, und der FDP selbst diametral widersprochen und letztlich unseren Antrag auch auf konsequente Abschiebungen als „Hass und Hetze“ abgelehnt.
⚡️ BKA-Präsident Holger Münch sieht eine dramatisch verschlechterte Sicherheitslage in Deutschland. Außerdem würden die Täter immer jünger, Kinder- und Jugendkriminalität hätten stark zugenommen. Als Ursachen nennt er 🔹 Corona-Folgen, 🔹 den Ukraine- und Israel-Krieg 🔹 Read more…
🙈 Deutschland war einst eine der Top-Industrienationen. Geniale Patente, Ingenieurskunst und Qualität „Made in Germany“ standen für Produkte der Weltklasse. Heute verzeichnen wir die einzigen Rekorde noch im Bereich Insolvenzen – aber kein Problem, die Read more…
Die Liste der gebrochenen Versprechen von Olaf Scholz ist lang. Sei es die Nicht-Bekämpfung der Inflation, die nicht gebauten 400.000 Wohnungen pro Jahr oder der fehlende Bürokratieabbau. Der vergessliche Noch-Kanzler hat auf ganzer Linie versagt. Read more…