Flüchtlingskosten: Wer anschafft, muss auch zahlen!
Marc Bernhard (AfD), kritisiert:
Mit einem Federstrich entscheidet die Bundesregierung die Grenzen zu öffnen, Millionen von sogenannten Flüchtlingen ins Land zu lassen und die Städte und Gemeinden müssen die Folgen ausbaden. Während in den Städten die Menschen unter dem Mangel an Wohnungen leiden, werden ganze Regionen von den Verantwortlichen abgeschrieben.
Städte und Gemeinden müssen endlich wieder in die Lage versetzt werden, eigenständig zu handeln. Zwischen Bund, Länder und Gemeinden muss der klare Grundsatz gelten, wer anschafft, muss auch zahlen!
Auch die Verkehrsverhinderungspolitik verschärft die Landflucht in die Städte und zerstört damit auch gleichwertige Lebensverhältnisse.
Bernhard appelliert vor allem an die linke Seite des Parlaments: „Beenden Sie Ihren Hass auf das Auto und öffnen Sie endlich Ihr Herz für die Menschen da draußen!“
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