Grundrechte sind keine Impf-„Privilegien“ sondern stehen allen Bürgern zu!
Im Rahmen der Corona-Pandemie wurden die Grund- und Freiheitsrechte der Bürger immer weiter durch die Regierung eingeschränkt. Mit Beginn der Impfungen wurde die Diskussion von laut, dass es für Geimpfte gewisse „Privilegien“, also Lockerungen der Corona-Auflagen geben solle. Nach einem ersten Vorstoß von Außenminister Maas im Januar, hieb Kanzlerin Merkel in ihrem ARD-Interview am Montag in die gleiche Kerbe: „Ich glaube, wenn wir später sehr vielen Menschen ein Angebot gemacht haben konnten zum Impfen, und dann sagen manche Menschen – wir haben ja keine Impfpflicht – ich möchte nicht geimpft werden, dann muss man vielleicht schon solche Unterschiede machen und sagen: Ok, wer das nicht möchte, der kann vielleicht auch bestimmte Dinge nicht machen.“ Aber Grundrechte sind keine Privilegien bzw. „neue Freiheiten“, sondern Grundrechte stehen jedem Bürger zu. Sie werden auch nicht von Merkel & Co. nach Gutsherrenart gewährt, sondern sind von der Verfassung garantiert! #Bernhard
Da der Impfstoff aufgrund des völligen Regierungsversagens nach wie vor knapp ist und sich so schnell nichts daran ändern wird, ist diese Frage eigentlich noch nicht akut. Auch der deutsche Ethikrat hat sich nun grundsätzlich gegen eine Lockerung der Grundrechtseinschränkungen für geimpfte Mitbürger aus, machte aber zugleich gewisse Einschränkungen: Es könne aber Gründe geben, dass für Geimpfte in bestimmten Bereichen andere Regeln gelten. Langfristig könne dies, so das Gremium, unter bestimmten Voraussetzungen zum Beispiel für die Privatwirtschaft gelten.
Die Maßnahmen der Pandemiebekämpfung, die gravierende Grundrechtseingriffe beinhalten, müssen für alle Bürger zurückgenommen werden. Einschränkungen von Grundrechten sollten nur vorübergehend und vor allem verhältnismäßig gelten. Eine Impfpflicht, egal ob ausdrücklich im Gesetz geregelt oder indirekt über die Versagung von Rechten, lehnen wir als AfD ausdrücklich und entschieden ab! Statt die Gesellschaft noch mehr zu spalten müssen wir schnellstmöglich zur Normalität zurückkehren! Das heißt, Lockdown beenden und die Wiederherstellung unserer Grundrechte!
https://www.welt.de/politik/deutschland/article225671445/Corona-Ethikrat-gegen-Ausnahmen-fuer-Geimpfte-ausser-fuer-eine-Gruppe.html
