Grundrechte und Freiheit für Alle!

Published by Peter Hartmann on

Geimpft oder nicht geimpft? Diese Frage steht zwar nicht im Grundgesetz, sie wird aber nun immer vorausgeschoben, wenn Sie Ihre Rechte wahrnehmen möchten. Es geschieht leider genau das, was nicht geschehen sollte: Eine Spaltung der Gesellschaft, eine Zweiklassengesellschaft in der diejenigen ihre vollen Rechte und Freiheiten zurückbekommen, die sich artig an die Verordnungen und Kanzlervorgaben halten einerseits und weiterhin Lockdown und Beschränkungen für jene, die sich gegen eine Impfung entscheiden, andererseits. 

Dass das Bundeskabinett endlich wieder davon spricht, „Freiheiten“ zurückzugeben, das war überfällig. Aber Grundrechte sind keine Gefälligkeitskonzessionen, sondern müssen für alle Bürger gleichermaßen gelten. 

Diese Unterscheidung stößt weiterhin die Türen auf für eine implizite Impfpflicht. Es hilft auch nichts, wenn Markus Lanz es in seiner letzten Sendung noch vehement als „Quatsch“ und „Verschwörungstheorie“ abtut. Das Bundeskabinett hat hierzu ein deutliches Signal gesetzt. Kretschmer, Fechner, Söder und viele andere Abgeordnete der Altparteien trommelten seit Wochen schon in dieselbe Richtung: „Freiheiten sollen für Geimpfte“ gelten, das ist die explizite Aussage. Klar, keiner zwingt einen zur Impfung, aber wer nicht geimpft ist, bekommt halt keine Freiheit. Man verzichtet praktisch auf seine Freiheit „freiwillig“. Für wie dumm wollen die Regierenden uns eigentlich verkaufen?

Unsere demokratischen Grundrechte stehen uns verfassungsmäßig zu, sie dürfen nicht zur Verhandlungsmasse für Verordnungsorgien und Machtdemonstrationen der Regierenden werden! #Bernhard 

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/lockerungen-corona-geimpfte-101.html

https://www.cicero.de/innenpolitik/geimpfte-corona-rechte-spaltung-freiimpfen