Ampel und Union ohne Mehrheit – AfD plädiert für „Gesund ohne Zwang“
Marc Bernhard (AfD) zur abgelehnten allgemeinen Impfpflicht: Ampel und Union ohne Mehrheit – AfD plädiert für „Gesund ohne Zwang“Der Deutsche Bundestag stimme am Donnerstag über die allgemeine Corona-Impfpflicht ab. Weder das Gesetzesvorhaben der Ampel noch der Vorschlag der Union konnte eine Mehrheit finden. Hierzu Marc Bernhard, Bundestagsabgeordneter aus Karlsruhe und Sprecher der Landesgruppe Baden-Württemberg in der AfD-Bundestagsfraktion.„’Gesund ohne Zwang‘ muss das Motto lauten. Gut, dass der Bundestag heute gegen die allgemeine Corona-Impfpflicht stimmte. Denn die angedachte Corona-Zwangsimpfung ist verfassungswidrig. Alle Bundesbürger können sich jetzt freiwillig mit ihrem Arzt beraten. Nach ihrer individuellen Nutzen-Risiko-Analyse werden sie sich für oder gegen die Corona-Impfung entscheiden. Der Staat hat hierfür Beratungs- und Impfkapazitäten vorzuhalten, darf aber niemals seine Bürger einen Corona-Impfzwang auferlegen, dessen zahlreichen Impfnebenwirkung, die auch tödlich sein können, noch untersucht werden.“„Die Bundesregierung muss jetzt auch die einrichtungsbezogene Impfpflicht zurücknehmen. Denn für hunderttausende Ärzte und Pflegekräfte in unseren Kliniken und Pflegeeinrichtungen gilt der Gleichbehandlungsgrundsatz. Österreich hat situationsbedingt richtig reagiert und Anfang März die bereits beschlossene Corona-Impfpflicht wieder ausgesetzt. Diese sei nicht mehr verhältnismäßig, da die aktuelle Omikron-Variante milder ausfällt als angenommen, so die Verfassungsministerin Edtstadler.“
