Zurückweisungen an der Grenze – Seehofers Rückführungsabkommen erweisen sich als Luftnummer

Schluß mit der Augenwischerei, nur wirksamer Schutz der Grenzen rettet Leben! Es war das politische Streitthema des vergangenen Jahres: die Zurückweisung bereits registrierter Flüchtlinge an der Grenze. Bundesinnenminister und CSU-Chef Horst Seehofer war sogar angeblich bereit, in dieser Frage die Große Koalition platzen zu lassen. Als großen Erfolg verkaufte er Read more…

Blinder Aktionismus – Bundesregierung will externes Geld für Moscheen kontrollieren – setzt dabei aber auf Freiwilligkeit – ob Salafisten und andere radikale Moslems wohl mitmachen werden?

Wieder so ein blinder Aktionismus, der nur dazu dient, die Bürger zu beruhigen: Die Bundesregierung will die Finanzierung radikaler Moschee-Gemeinden durch die Golfstaaten unterbinden. Das Auswärtige Amt hat Saudi-Arabien, Kuwait, Katar und andere Staaten darum ersucht, beabsichtigte Spenden oder staatliche Zuwendungen an religiöse Einrichtungen in Deutschland zuvor dem Auswärtigen Amt Read more…

Nach dem Diesel soll nun auch der Benziner weichen!

  +++Neue #CO2-Grenzwerte für #Autos sind #Todesstoß gegen unseren #Wohlstand+++ Nach dem #Diesel soll nun auch der #Benziner aus dem Markt gedrängt werden. Die ab 2021 gültigen CO2-Grenzwerte für Autos wurden von allen Parteien außer der AfD durchgewunkenen, obwohl sie unmöglich eingehalten werden können. Damit beteiligen sich CDU/CSU, SPD, FDP, Grüne und Linke an der Zerstörung der deutschen Automobilindustrie. Die Read more…

AfD: Mehr Sicherheitskräfte in Nordbadens Städten!

 „Egal ob Mannheim, Karlsruhe oder Heidelberg, trotz katastrophalem Sicherheitsempfinden der Bevölkerung tut die grün-schwarze Landesregierung bisher nichts, um die nordbadischen Großstädte wieder mit einer ausreichenden Zahl an Landes-Polizisten auszustatten!“ kritisiert der Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard (AfD). „Die Städte müssen sich selbst helfen: Der Kommunale Ordnungsdienst KOD ist das Mittel der Wahl!“ Read more…

Schluss mit Tricksen und Täuschen beim Familiennachzug!

„Der Nachzug der Familien von hunderttausenden Bürgerkriegsflüchtlingen und Asylbewerbern findet längst statt! Dieser Familiennachzug muss sofort gestoppt werden! Sie sollten den Bürgern endlich reinen Wein einschenken, anstatt mit irreführenden Aussagen Verwirrung zu stiften!“ Das fordert AfD-Bundestagsabgeordneter Marc Bernhard von CDU und Grünen und erklärt: „Ab März dürfen dann auch noch Read more…