Regierungen lieben es, wenn die Bürger Angst haben, denn dann erlauben sie der Regierung Dinge zu tun, die sie unter normalen Umständen nie zugelassen hätten. Und von dieser Angst getrieben, schauen große Teile der Bevölkerung dabei zu, wie die Regierung immer weiter in die Grundrechte eingreift, die Reisefreiheit einschränkt, Berufsverbote Read more…
Wollen die überhaupt noch raus aus der Dauerschleife? Es ist wieder soweit: „täglich grüßt das Murmeltier.“ Die Forderungen nach erneutem Lockdown überschlagen sich. Das RKI fordert „maximale Kontaktbeschränkungen“ (bei engster formaler Auslegung bleibt da nur noch die Einzelisolierung), die SPD schlägt Alarm und Söder ist wortwörtlich „irritiert“, dass ihn das Read more…
Das gibt Hoffnung – In Niedersachsen kippt das Gericht die 2G-Regel im Einzelhandel Es ist ein guter, überraschender aber auch ein erleichternder Tag für die Einzelhändler in Niedersachsen. Dort ist die 2G-Regel im Einzelhandel vorläufig außer Vollzug gesetzt. Nur Geimpften oder Genesenen Zutritt zu Geschäften zu gewähren, ist laut Rechtsprechung Read more…
Marc Bernhard (AfD) zur Wahl von Friedrich Merz zum CDU-Vorsitzenden – Ein Merz macht noch keinen Frühling. Marc Bernhard, Mitglied der AfD-Bundestagsfraktion und Sprecher der Landesgruppe Baden-Württemberg zur Wahl von Friedrich Merz zum neuen CDU-Vorsitzenden: „Ich gratuliere Friedrich Merz zu seiner Wahl. Als designierter Vorsitzender der CDU hat er viel Read more…
Die kopflose Energiewende der Regierung wird zum Sicherheitsrisiko für ganz Europa. Mit der Abschaltung dreier deutscher Kernkraftwerke Ende des Jahres steigt massiv die Gefahr eines Blackouts, denn die ideologisch forcierte Energiewende bringt unser Stromnetz an die Leistungsgrenze. Ein europaweiter Strom- und Infrastrukturausfall hat das Potenzial, den über Jahrzehnte aufgebauten Wohlstand Read more…
Eine arrogante Machtausübung mit katastrophalen Folgen Scholz ist nur der geistige Erbe von Angela Merkel und ihrer dekadenten Agenda, die auf die Abschaffung Deutschlands hinausläuft. Er steht für die Fortsetzung und Verstetigung des Merkel-Kurses: Seine Agenda fokussiert sich auf Massen-Zuwanderung, schnelle Einbürgerungen, Diskriminierung und Ausgrenzung von Ungeimpften, Gender-Sternchen, Klimawahn und Read more…
Ursachen und Verursacher benennen; Probleme an der Wurzel anpacken, statt an Symptomen herumpfuschen, sowie den Staat als Kostentreiber endlich in die Schranken weisen. Das und noch viel mehr sind die drängenden Themen, die ich als baupolitischer Sprecher für unsere Bundestagsfraktion angehen werde, um der Wohnungsnot und den exorbitant steigenden Wohnkosten Read more…
EU will umfassenden Sanierungszwang für Altbauten Als hätten es unsere Bürger in diesen Zeiten nicht schon schwer genug, will die EU mal wieder eine Schippe drauflegen und EU-weit den umfassenden Sanierungszwang für Altbauten verordnen. Millionen alte Gebäude, Ein- und Mehrfamilienhäuser, aber auch Büros und Hotels sollen verpflichtende Mindeststandards in der Read more…
Berlin, 18. Dezember 2021. Die Europäische Kommission hat kurz vor Weihnachten den zweiten Teil des sogenannten „Fit for 55“-Pakets veröffentlicht. Zusammen mit dem ersten Teil vom Juli 2021 verschärft die Kommission die gesamte Gesetzgebung in Energie- und Klimafragen. Hierzu erklärt der baupolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Marc Bernhard: „Die realitätsferne EU-Gesetzgebung Read more…
DEMO IN GÖPPINGEN: Gemeinsam für die Freiheit: Gegen Impfpflicht, Bevormundung und Lockdown Explodierende Energiepreise, Impfzwang, drohender Lockdown – die finanzielle Belastung und der Abbau von Bürgerrechten nehmen immer groteskere Züge an. Die Bürger werden zunehmend zu Gefangenen im eigenen Land, bevormundet durch eine politische Klasse, die grünes Licht für alle Read more…