Ausnahmeregeln ohne Ausnahmezustand

Ausnahmeregeln ohne Ausnahmezustand SPD, Grüne und FDP vollenden das, was die Regierung Merkel bereits erfolgreich vorbereitet hatte: Die schier endlose Ermächtigung. Und sie bringen damit sogar Merkels ehemaligen Kanzleramts-Chef zum Staunen: „bisher hatte der Bundestag die Chance, jederzeit die Maßnahmen zu beenden, durch einen einfachen Beschluss… das ist in Zukunft Read more…

Impfen ist Privatsache

Vom Recht(s)verteidiger zum Prügelknaben der Impffanatiker? Spitzensportler mussten schon oft herhalten als Verfügungsmasse und (freiwillig oder unfreiwillig) lenkbare Idole totalitärer Regime. Seit bekannt ist, dass Joshua Kimmich nicht geimpft ist, bläst vor allem der öffentlich-rechtliche Rundfunk zum Sturm der Entrüstung. In allen Sportsendungen des Fußballwochenendes überlagerte die Meldung „Kimmich nicht Read more…

Wahl zum Bundestagsvizepräsident

Jeder Fraktion im Deutschen Bundestag steht das Amt eines stellvertretenden Bundestagspräsidenten zu! Die AfD-Fraktion hat der neu gewählten Thüringer Abgeordneten Prof. Dr. Michael Heinz Kaufmann als Kandidat für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten aufgestellt! Michael Kaufmann ist seit März 2020 Vizepräsident des Thüringer Landtags und ein sehr erfahrener und kompetenter Energietechniker Read more…

Bücherverbrennung ante portas?

Bücherverbrennung ante portas? Die Frankfurter Buchmesse wird zur Nagelprobe für die Meinungsfreiheit und einer Kampfzone der linken Aktivisten, besser bezeichnet als Gesinnungsterroristen! Sie kämpfen dafür, dass die „rechten“ Verlage – wie immer man diese auch definieren will, dauerhaft von der Buchmesse ausgeschlossen werden. Dabei haben die vergangenen Jahre immer wieder Read more…

Arbeiten und Kochen ohne Strom?

„Arbeiten und Kochen ohne Strom?“ Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz schätzt es als die wahrscheinlichste Katastrophe ein: Den Blackout, flächendeckender Stromausfall in Deutschland. Zweimal in diesem Jahr war es schon fast so weit. Die Hälfte der deutschen Familienunternehmen beklagt regelmäßige Stromausfälle, rund jeder fünfte Unternehmer hat einen relevanten Folgeschaden dadurch erlitten. Read more…

Klima-Ministerium vollendet Klima-Sozialismus!

Klima-Ministerium vollendet Klima-Sozialismus! Es ist eine Kernforderung der Grünen und auch in ihrem Wahlprogramm verankert. Ihr Sofortprogramm sieht unter anderem die Einrichtung eines Klimaschutzministeriums vor, das ein Vetorecht innehaben soll. Damit sollen Gesetze verhindert werden, die nicht mit dem Pariser Klimaabkommen vereinbar seien. De facto kann damit alles unter „Klimavorbehalt“ Read more…

Endlich klares Zeichen setzen!

Endlich klares Zeichen setzen! Illegale Migration lohnt sich nicht! Das wäre das einzig vernünftige und nachhaltige Signal, das Deutschland an die Welt senden muss. Stattdessen droht die nächste Flüchtlingswelle, diesmal über Belarus und Polen. Jetzt warnt auch die Bundespolizeigewerkschaft die Regierung vor einem „Kollaps“ an der polnischen Grenze! Dort steigen Read more…

Ungeimpfte aushungern?

Ungeimpfte aushungern? Hessen führt 2G-Regel auch für Lebensmittelgeschäfte und Supermärkte ein. Supermärkte dürfen nun Ungeimpfte aussperren und den Eintritt zur lebensnotwendiger Grundversorgung erbarmungslos verwehren! Im Extrem-Fall müssen Ungeimpfte Freunde oder Verwandte zum Einkauf schicken. „Der Alltag für Ungeimpfte muss unangenehmer sein“, „man muss es Ihnen ungemütlich machen“ tönt es schon Read more…