Die Innere Sicherheit erodiert – aber die Polizei muss unbescholtene Bürger jagen!

Während linksextreme und migrantische Kriminalität aufgrund der Politikversager in Stuttgart und Berlin immer weiter zunehmen, werden Bürger mit der vollen Härte des Gesetzes verfolgt, weil sie ihre Maske nicht korrekt tragen oder es werden Wohnungen gestürmt, weil nur der Verdacht besteht, eine Person zu viel würde mit kochen. Über Jahre Read more…

Endloses Regierungsversagen: Fast alle Zahlungen von Corona-Hilfen vorerst gestoppt

Aufgrund der völlig unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen der Bundesregierung stehen zahllose Unternehmen vor dem Ruin, Millionen Beschäftigte bangen um ihre Arbeitsplätze. Die verantwortungslose Lock-down-Politik droht schon jetzt zu einem regelrechten Mittelstandsvernichtungsprogramm zu werden.  Für viele existenziell bedrohte Selbständige und Unternehmer sind die von der Regierung versprochenen Corona-Überbrückungshilfen die letzte Rettung – Hilfszahlungen, die sie Read more…

FFP2-Masken-Prüfchaos: Laut Experten könnten Millionen Masken erhebliche Mängel haben!

Das Regierungsversagen in der Corona-Krise nimmt kein Ende: Endloser Lockdown-Irrsinn, Impf-Chaos, Schnelltest-Desaster und dem folgt jetzt das FFP2-Masken-Fiasko: Millionen von FFP2-Masken sollen nur mangelhaft vor einer Corona-Infektion schützen. Wie die „Welt„ berichtet, fielen bei einer Nachprüfung von Dekra 13 von 27 Exemplare durch. Und von den Herstellern ebendieser Masken sind laut Bundesgesundheitsminister Spahn bereits etwa 8,5 Read more…

Bernhard: Weder Mieter noch Vermieter abzocken – CO2-Steuer wieder abschaffen

Berlin, 6. März 2021. Linke und Grüne fordern, dass die CO2-Bepreisung im Wärmesektor statt von den Mietern vollständig von den Vermietern getragen werden soll. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard, Mitglied im Bauausschuss und Sprecher der baden-württembergischen Landesgruppe der AfD-Bundestagsfraktion, erklärt hierzu: „Die Unlogik linksgrüner Politik zeigt sich in diesen Anträgen mal Read more…

Jetzt kommt es raus: CO2-Steuer für viele nicht bezahlbar!

Die Linken und die Grünen fordern gleichermaßen, die zu Jahresbeginn von der Merkel-Regierung eingeführte CO2-Steuer im Wärmesektor statt den Mietern nun den Vermietern aufzubürden. Die Unlogik linksgrüner Politik zeigt sich in diesen Anträgen mal wieder in aller Deutlichkeit: Erst lassen die Grünen ihre Fridays-For-Future-Vorfeldorganisation monatelang für eine CO2-Steuer demonstrieren, die Read more…

Unterdrückung der Opposition: Politischen Missbrauch des Verfassungsschutzes stoppen!

Unfassbar antidemokratisch, moralisch verkommen und eines modernen Rechtsstaats nicht würdig: Ein mit CDU-Parteibuch ausgestatteter und von Angela Merkels Gnaden eingesetzter Hetzer wird auf die größte wirkliche Opposition im Land losgelassen. Wenn die Argumente fehlen müssen Fakten geschaffen werden. Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang missbraucht den Inlandsgeheimdienst, um einen hartnäckigen und politischen Konkurrenten Read more…