Peter Hartmann

Klimapolitik ist die tödliche Vorerkrankung unserer Autoindustrie

Mein Gastbeitrag in der Jungen Freiheit ist ein pathologischer Befund über die Krise unserer Autoindustrie und ein Fingerzeig in Richtung Wohlstandssicherung: „Umverteilungsorgien mit Green-Deal-Milliarden werden keinen Wohlstand schaffen. Unser Land braucht Wertschöpfung, die Mensch, Umwelt und Wirtschaft wieder ins Gleichgewicht bringt, sowie Innovationen, die heimische Arbeitsplätze schaffen, Ressourcen schonen und Read more…

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EZB-Anleihenkäufe teilweise verfassungswidrig! Bundesregierung darf nicht wegschauen!

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat den Aufkauf von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB) als teilweise verfassungswidrig bewertet. Das komplette Urteil ist zwar nur eine Minimalerrungenschaft, es zeigt aber in die richtige Richtung. Das Anleihenkaufprogramm sei zwar per se möglich, so die Richter, doch hätten Bundesregierung und Bundestag die EZB-Beschlüsse prüfen Read more…

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Corona: Unfähigkeit oder Missbrauch?

Die Bundesregierung hat den Bogen völlig überspannt! Sie missbraucht die Corona-Pandemie, um vom eigenen Versagen abzulenken und freiheitsbeschränkende Maßnahmen über die Hintertüre einzuführen. Erst hieß es, Masken würden nicht schützen, dann kam die Maskenpflicht. Erst hieß es, Grenzen könne und wolle man nicht schützen, plötzlich wurden die Grenzen geschlossen. Auch Read more…

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Gegen Impfpflicht durch die Hintertür! Klares Nein zum Immunitätsausweis!

Diesen Donnerstag soll im Bundestag das Thema „#Immunitätsausweis“ behandelt werden (Top 16: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw19-de-schutz-der-bevoelkerung-692656), schon am 14.05. soll neues Infektionsschutzgesetz verabschiedet, und am 15.05. soll es vom Bundesrat abgesegnet werden. Mit Blitzgeschwindigkeit soll hier u.a. die Einführung eines sogenannten Immunitätsausweises und damit eine Impfpflicht durch die Hintertür durchgepeitscht werden. Träger eines Read more…

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Hisbollah-Verbot in Deutschland: Regierung setzt AfD-Forderung durch!

Bereits Mitte vergangenen Jahres forderte die AfD-Bundestagsfraktion in einem Antrag das Verbot der schiitisch-islamistischen und antijüdischen Terror-Organisation Hisbollah in Deutschland und machte Druck auf die Alt-Parteien. Ende 2019 befürwortete der Bundestag dann ein Verbot – und endlich setzt die Bundesregierung unsere Forderung um! Zwar mit Verzögerung, aber mit sofortiger Wirkung Read more…

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Merkel für Verschärfung des Klimaschutzziels: Unzumutbare Mehrbelastungen!

Wenn sich Kanzlerin Angela Merkel gestern auf dem Petersberger Klimadialog dafür ausgesprochen hat, dass „Europa (…) bis 2050 der erste klimaneutrale Kontinent werden (soll)“, und eine „angemessene #CO2-Bepreisung“ erwähnt, dann kann es für Deutschland nichts Gutes bedeuten. Die jetzt schon vor und insbesondere durch die Corona-Krise stark gebeutelten deutschen Unternehmen Read more…

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