Wir sind stärkste Partei Deutschlands – Bereit für mehr! 🖤❤️💛 📊 Rein formal betrachtet ist die AfD inzwischen die stärkste Partei auf Bundesebene. Was nämlich den meisten gar nicht bewusst ist: CDU und CSU werden stets zusammengerechnet, in Wahrheit jedoch sind es zwei getrennte Parteien. 🌈 Die Umfragen zeigen außerdem, Read more…
Infostand in VS-Villingen 🪧 Heute sind wir mit einem Infostand in VS-Villingen im Stadt-Zentrum. Wir führen viele Gespräche mit Bürgern, die von der Ampel-Abzocke 🚦 die Nase gestrichen voll haben und nun die AfD wählen! 👍
Eritrea-„Festival“: Wie „bunt“ wird Deutschland noch? 🌈 😱 Zwar haben wir hier noch keine französischen Zustände, aber sehr weit weg sind wir davon nicht mehr. Sich gegenseitig bekämpfende Migrantenclans stehen nämlich längst auf der Tagesordnung und in diese Kategorie scheint auch das Eritrea-„Festival“ zu gehören. Welches Land, außer 🇩🇪, lässt Read more…
Ampel macht Sommerpause: 2 Monate Durchatmen für Deutschland? ☀️ 2️⃣ Bundestag und Bundesregierung sind nun fast 2 Monate in der Sommerpause. Eine sehr lange Zeit, aber es bedeutet eben auch knapp 2 Monate lang 🔹 keine weitere Beschleunigung des Wirtschaftsabschwungs 🔹 keine weiteren Kraftwerksabschaltungen 🔹 keine Trauzeugen- und Schwager-Klüngeleien 🔹 Read more…
„Das Heizungsgesetz ist eine Enteignung des deutschen Volkes!“ ⛔️ ⚖️ Das Bundesverfassungsgericht hat – zumindest vorläufig – den Heizungshammer gestoppt. Die CDU, die im Kern denselben Klimairrsinn verfolgt wie die Ampel, macht nach dieser Entscheidung dicke Backen, weil die erfolgreiche Klage aus ihren Reihen kam: ↪️ Thomas Heilmann, CDU-Abgeordneter und Read more…
Herbe Klatsche für die Ampel-Regierung: BVerfG bremst Heizungshammer⚠️ 🤬 Das hatten sich die „grünen“ Republikzerstörer so gedacht: Mal eben im Schweinsgalopp ihr Enteignungsgesetz alias Heizungshammer noch knapp vor der Sommerpause durchs Parlament zu jagen, um vollendete Tatsachen zu schaffen. ⚖️ Eine sachgerechte Debatte, die angemessene Informationsgewinnung und Einbringung von Änderungsanträgen Read more…
Heizungshammer vorerst gestoppt – Bundesverfassungsgericht gibt uns Recht!
Die Ampel-Koalition wollte den Heizungshammer im Schweinsgalopp vor der Sommerpause noch durch den Bundestag peitschen. Die Umfragewerte der AfD mit über 21% treiben der Regierung Schweißperlen auf die Stirn und man hatte es übereilig, das unbeliebte Thema vom Tisch zu bekommen.
Eine sachgerechte Debatte, die angemessene Informationsgewinnung und Einbringung von Änderungsanträgen ist in so einem überzogenen Überrumpelungs-Verfahren schlicht nicht möglich.
Das war selbst dem Bundesverfassungsgericht zu viel des Guten, es gibt uns in unserem Eilantrag recht und zeigt der Ampel die gelbe Karte:
„Dem Antragsgegner wird aufgeben, die zweite und dritte Lesung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung (…zum GEG…) nicht innerhalb der laufenden Sitzungswoche (27. Kalenderwoche) durchzuführen.“
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2023/bvg23-063.html
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Heizung rein, Heizung raus… Abzocke im Schweinsgalopp ♻️ ⏩ Im Eiltempo und ohne Sinn und Verstand peitscht die Ampelregierung ihren Heizungshammer durch die legislativen Instanzen. Sie will dieses Quasi-Enteignungsgesetz unbedingt noch vor der Sommerpause durchpeitschen. ⚠️ Die größte Heimtücke bei diesem unsäglichen Gesetz ist die fiese Falle, in welche Millionen Read more…
+++ Pressemitteilung +++ Marc Bernhard (AfD) zum Stopp des Heizungsgesetzes: Maximale Blamage. Habeck und Geywitz müssen nachsitzen. Das Bundesverfassungsgericht hat am späten Mittwochabend die für Freitag vorgesehene zweite und dritte Lesung des Gebäudeenergiegesetzes der Bundesregierung per Eilverfahren gestoppt. Hierzu Marc Bernhard, baupolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion aus dem Wahlkreis Karlsruhe: „Maximale Read more…
Unbezahlbarer Heizungshammer – Milliardengrab ohne Nutzen! 🪦 🔥 Die Anhörung zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes brachte trotz der eingebauten „Leitplanken“ keine wesentlichen Neuerungen: 🙈 Der geplante Zwang zum Heizungstausch ändert sich im Kern nicht, sondern wird nur minimal nach hinten geschoben. Die „grüne Wärmewende“ bleibt untauglich, teuer und ökologisch ineffektiv. 💲 Read more…