Herbe Klatsche für die Ampel-Regierung: BVerfG bremst Heizungshammer⚠️ 🤬 Das hatten sich die „grünen“ Republikzerstörer so gedacht: Mal eben im Schweinsgalopp ihr Enteignungsgesetz alias Heizungshammer noch knapp vor der Sommerpause durchs Parlament zu jagen, um vollendete Tatsachen zu schaffen. ⚖️ Eine sachgerechte Debatte, die angemessene Informationsgewinnung und Einbringung von Änderungsanträgen Read more…
Heizungshammer vorerst gestoppt – Bundesverfassungsgericht gibt uns Recht!
Die Ampel-Koalition wollte den Heizungshammer im Schweinsgalopp vor der Sommerpause noch durch den Bundestag peitschen. Die Umfragewerte der AfD mit über 21% treiben der Regierung Schweißperlen auf die Stirn und man hatte es übereilig, das unbeliebte Thema vom Tisch zu bekommen.
Eine sachgerechte Debatte, die angemessene Informationsgewinnung und Einbringung von Änderungsanträgen ist in so einem überzogenen Überrumpelungs-Verfahren schlicht nicht möglich.
Das war selbst dem Bundesverfassungsgericht zu viel des Guten, es gibt uns in unserem Eilantrag recht und zeigt der Ampel die gelbe Karte:
„Dem Antragsgegner wird aufgeben, die zweite und dritte Lesung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung (…zum GEG…) nicht innerhalb der laufenden Sitzungswoche (27. Kalenderwoche) durchzuführen.“
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2023/bvg23-063.html
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Heizung rein, Heizung raus… Abzocke im Schweinsgalopp ♻️ ⏩ Im Eiltempo und ohne Sinn und Verstand peitscht die Ampelregierung ihren Heizungshammer durch die legislativen Instanzen. Sie will dieses Quasi-Enteignungsgesetz unbedingt noch vor der Sommerpause durchpeitschen. ⚠️ Die größte Heimtücke bei diesem unsäglichen Gesetz ist die fiese Falle, in welche Millionen Read more…
+++ Pressemitteilung +++ Marc Bernhard (AfD) zum Stopp des Heizungsgesetzes: Maximale Blamage. Habeck und Geywitz müssen nachsitzen. Das Bundesverfassungsgericht hat am späten Mittwochabend die für Freitag vorgesehene zweite und dritte Lesung des Gebäudeenergiegesetzes der Bundesregierung per Eilverfahren gestoppt. Hierzu Marc Bernhard, baupolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion aus dem Wahlkreis Karlsruhe: „Maximale Read more…
Unbezahlbarer Heizungshammer – Milliardengrab ohne Nutzen! 🪦 🔥 Die Anhörung zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes brachte trotz der eingebauten „Leitplanken“ keine wesentlichen Neuerungen: 🙈 Der geplante Zwang zum Heizungstausch ändert sich im Kern nicht, sondern wird nur minimal nach hinten geschoben. Die „grüne Wärmewende“ bleibt untauglich, teuer und ökologisch ineffektiv. 💲 Read more…
Keine Heizung ist illegal – Finger weg von unserem Eigentum! 🤚 🤥 „Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht“ heißt es. Und obwohl die linksgrüne Regierung nun wirklich schon weit mehr als nur einmal die Unwahrheit gesagt hat, wurde ihr das von vielen lange verziehen. 🍌 Damit scheint jetzt Schluss Read more…
Grüne machen keine kluge Politik, sondern volksfernen Irrsinn! ❌ 📊 Es tut sich was in diesem Land: Bundesweit steht die AfD bei Umfragen inzwischen bei 20%! Wir haben die Grünen und die SPD hinter uns gelassen, in einigen Bundesländern sind wir an erster Stelle und küren den ersten AfD-Landrat in Read more…
Sie wussten es schon immer: „Wir haben uns bei der Energiewende geirrt!“ 🔌 ♻️ Wer hat diesen Satz bereits vor 10 Jahren geäußert? Es war ein Mann, der offenkundig genau wusste, was er sagte. Er gehört zu genau jener Partei, die unser Land derzeit mit Vollgas in den Abgrund steuert. Read more…
Lindner empfiehlt Honeckers Erben – FDP hat immer noch 6% zu viel! 🤡 😱 Seit der Wahl des AfD-Landrats in Sonneberg befinden sich die linksgrünen Protagonisten in Schockstarre und glauben, morgen ginge die Welt unter. 😵 Christian Lindner erklärt die zunehmende Stärke der AfD so: „Stark wird eine Partei wie Read more…
Altparteienkartell unterliegt – Wir sind Landrat! 🖤❤️💛 🌈 Es half alles nichts: Weder die konzertierte Anti-AfD-Propaganda noch der Zusammenschluss der Altparteien zum linksgrünen „demokratischen“ bunten Einheitsbündnis konnten verhindern, dass der gesunde Menschenverstand in Sonneberg siegt. 😱 Daran wird auch die durchschaubare Aktion von Nancy Faeser nichts ändern, ausgerechnet jetzt ein Read more…