Bericht aus Berlin vom 07.11.2020
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter,
die vergangene Woche begann mit einem weiteren schrecklichen Terroranschlag inmitten von Europa: Nach Dresden, Paris und Nizza jetzt Wien. Wieder mehrere Tote und sehr viele Verletzte – alle geopfert auf dem Altar einer ebenso realitätsfremden wie tödlichen Multikulti-Utopie. Aufgrund einer falsch verstandenen Toleranz haben die Nationen Europas zu lange die Bedrohung durch den radikalen Islam ignoriert. Der islamistische Terrorismus hat Europa den Krieg erklärt. Der Erosionsprozess der inneren Sicherheit darf aber nicht länger einfach so hingenommen werden. Der Terrorismusexperte und Professor für Sicherheitsstudien am King’s College London, Peter R. Neumann, vor weiteren islamistischen Terroranschlägen in Europa, weil in den kommenden Monaten „Hunderte Dschihadisten aus den Gefängnissen kommen“ würden.
Laut offiziellen Zahlen sollen sich derzeit mehr als 2.060 radikale Moslems in Deutschland befinden, die bereit wären, einen Terroranschlag zu begehen oder sich daran zu beteiligen. Diese Woche wurde im Bundestag die Terrorismusbekämpfung diskutiert – doch statt endlos zu debattieren, muss die Bundesregierung endlich unsere Grenzen wirksam schützen und alle islamistischen Gefährder abschieben. Und wo Abschiebung nicht möglich ist, müssen sie in Gewahrsam genommen werden, bis sie keine Gefahr mehr für Leben und Gesundheit der Bürger in diesem Land darstellen. Wir müssen den Islamismus in Europa mit aller Härte des Rechtsstaates bekämpfen!
Von Neutralität in der Berichterstattung deutscher Medien, bestes Beispiel die Berichte zur US-Präsidentschaftswahlen 2020, kann keinerlei Rede mehr sein. Erneut bestätigt wurde das Bild der Linkslastigkeit auch durch eine Umfrage unter den Volontären der ARD: Satte 92 Prozent von ihnen würden grün-rot-rot wählen. Der Rundfunkbeitrag ist endlich abzuschaffen, damit in Zukunft jeder Bürger selbst entscheiden kann, ob er die linksgrün eingefärbten Öffentlich-Rechtlichen nutzen möchte!
Am Freitag wurde im Bundestag der Entwurf eines „Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ in Erster Lesung beraten, den die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD eingebracht hatten. Er sieht im Rahmen der Corona-Maßnahmen eine weitere Einschränkung der Grundrechte vor. Im neuen dort vorgesehenen Paragraph §28 a Infektionsschutzgesetz stehen unter anderem auch die Freiheit der Religionsausübung, die Unverletzlichkeit der Wohnung, beziehungsweise die Freiheit der Berufswahl auf dem Spiel. Mit einem eigenen Antrag wollen wir als AfD-Bundestagsfraktion stattdessen durchsetzen, dass die gegenwärtig geltenden Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie durch andere ersetzt werden. Statt „Ausgangsverboten und Schließungen“ fordert die AfD-Fraktion die bundesweite Förderung und Evaluierung von Hygienekonzepten. Außerdem gilt es, den Schutz von Risikogruppen in den Mittelpunkt zu stellen. Zugleich soll eine Hilfe für zuhause lebende Mitglieder von Risikogruppen etabliert werden.
Nur eine starke Opposition kann gegen diese Art von willkürlichen Maßnahmen der Bundesregierung wirksam vorgehen, beispielsweise durch die Einrichtung von Untersuchungsausschüssen! Es reicht eben nicht, einmal nach Berlin zu fahren, um gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung zu demonstrieren. Wir müssen als AfD bei der Bundestagswahl ein noch stärkeres Ergebnis erzielen als 2017, um den dringend erforderlichen radikalen Politikwechsel in Berlin zu erzwingen.
Das kann nur eine starke AfD!
Wer mehr über meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter und Sprecher der Landesgruppe Baden-Württemberg erfahren möchte, dem empfehle ich wie immer meine Webseite www.marcbernhard.de, meine Facebook-Seite www.facebook.com/MarcBernhardAfD meinen YouTube-Kanal www.youtube.com/c/MarcBernhardAfD . Kommunizieren Sie mit mir auf Telegram unter t.me/s/MarcBernhard.
Ich wünsche Ihnen alles Gute!
Es grüßt Sie herzlich
Ihr Marc Bernhard
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