Bericht aus Berlin vom 24.10.2020
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter,
„brachial durchgreifen“, das ist Merkels Corona-Kampfparole, Hamburgs Innensenator schließt inzwischen sogar Wohnungsdurchsuchungen nicht mehr aus. Was derzeit unter dem Schutzmantel der „Bekämpfung“ von Corona passiert, erinnert an dunkelste Dystopien. Natürlich muss alles Notwendige und Verhältnismäßige getan werden um Leben zu schützen und unser Gesundheitssystem aufrecht zu erhalten. Aber der Wettlauf um ständig neue Auflagen, Gängelung der Bürger und vor allem die Bespitzelung unserer Bürger sind völlig unakzeptabel! So sucht das Landratsamt Würzburg Mitarbeiter für den Aufbau eines “Ermittlungsteams”, die dann laut Stellenbeschreibung für die Nachverfolgung von Kontaktpersonen zuständig sind. Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich.
Corona wird mit zunehmender sogenannter „Herden-Immunisierung“ in den Hintergrund treten. Wir werden lernen damit umzugehen; auf die eine oder die andere Art. Was sich aber beinahe widerstandslos durch unsere gesamte Gesellschaft frisst, ist das Gift des Islamismus. Wie oft müssen wir in diesem Land noch von sogenannten „Einzelfällen“, lesen? Wie oft sollen wir noch achselzuckend zur Kenntnis nehmen, dass „polizeibekannte“, „vorbestrafte“ und / oder „ausreisepflichtige“ islamistische Gefährder ihren Terror auf unseren Straßen verbreiten und das Leben unbescholtener Bürger auslöschen?
Erst vor wenigen Tagen erfuhren wir, dass ein verurteilter Islamist gleich nach seiner Haftentlassung offenbar nicht rund um die Uhr überwacht wurde, sich somit ein Messer kaufen konnte, mit dem er dann in Dresden einen Mann töten und seinen Begleiter schwer verletzen konnte. Jetzt wird doch tatsächlich darüber diskutiert, warum aus “humanen Gründen” und der instabilen Situation in Syrien eine Abschiebung des gewalttätigen islamistischen Fanatikers nicht möglich sei.
Das Personenpotential der islamistischen Szene ist über die letzten Jahre enorm gestiegen. Gefragt wäre endlich hartes und konsequentes Durchgreifen seitens des Staates, um die Sicherheitslage in unserem Land zu verbessern. Aber diese Regierung erfüllt schon lange nicht mehr ihre Kernaufgabe, nämlich die Bevölkerung zu schützen. Ganz im Gegenteil: Der Schutz „von“ statt „vor“ Gefährdern scheint offenbar oberste Handlungsmaxime geworden zu sein.
Die Verantwortung für alle diese Straftaten trägt die Bundesregierung, die sich weiterhin vehement der Realität verweigert und den Islamismus nicht als das erkennt, was er ist: Die größte Bedrohung für die innere Sicherheit und für das Leben der Bevölkerung! Es ist höchste Zeit, endlich einen Kurswechsel in der Sicherheits- und Migrationspolitik zu vollziehen, Gefährder und Radikale konsequent abzuschieben und damit einen echten Beitrag zur Terrorismusbekämpfung zu leisten! Die einzig wahre Opposition in diesem Land setzt alles daran, deshalb unterstützen Sie uns mit Ihrer Stimme und Ihrer Mitarbeit.
Wer mehr über meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter und Sprecher der Landesgruppe Baden-Württemberg erfahren möchte, dem empfehle ich wie immer meine Webseite www.marcbernhard.de, meine Facebook-Seite www.facebook.com/MarcBernhardAfD meinen YouTube-Kanal www.youtube.com/c/MarcBernhardAfD . Kommunizieren Sie mit mir auf Telegram unter t.me/s/MarcBernhard.
Ich wünsche Ihnen alles Gute!
Es grüßt Sie herzlich
Ihr Marc Bernhard
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