Träumen Sie davon, ein Einfamilienhaus zu besitzen? In diesem Fall hätten Sie Pech, wenn die Grünen vollends an die Macht kämen. Frei nach dem Motto: „Niemand hat die Absicht, Einfamilienhäuser zu verbieten“. So offen sagt man es natürlich nicht, stattdessen beschlossen die Grünen auf ihrem Bundesparteitag u.a. einen Antrag zur Read more…
Im Kultur- und Kongresszentrum Weingarten sprachen die Bundestagsabgeordneten Dr. Alice Weidel, Martin Reichardt und Marc Bernhard über die verfehlte Politik der Bundesregierung und deren Folgen für das Land. Hier Ausschnitte von Marc Bernhard:
Das zum Thema Fachkräfte: Die Bundesagentur für Arbeit (BA)veröffentlichte ihre aktuellen Zahlen und siehe da – fast die Hälfte der Arbeitslosen (47,2 Prozent) haben einen Migrationshintergrund. Im Vergleich: Im Juni 2014 waren es 36,4 Prozent. Unter den Hartz-IV-Arbeitslosen haben sogar mehr als die Hälfte (52,7 Prozent) Migrationshintergrund, im Vergleich zu Read more…
Man beißt nicht in die Hand, die einen füttert. Mit dieser Binsenweisheit im Hinterkopf wird schnell klar, dass der selbsternannte “Qualitätsjournalismus” auch in Zukunft wohl kaum kritische Berichterstattung über die Bundesregierung liefern wird, sondern von Beißhemmungen und Hofberichterstattungen geprägt sein wird. Denn gegen die Stimmen der AfD als einzige Fraktion! Read more…
Heute gedenken wir der Opfer beider Weltkriege. Denn tot ist nur, wer auch vergessen ist. Beschämend ist jedoch der Zustand vieler Gefallenen- und Kriegerdenkmäler zur Erinnerung an die gefallenen Soldaten. Das Andenken an die Kriegstoten ist Kritikern nicht so wichtig, sehen sie in diesen Denkmälern doch ein Zeugnis von falscher Read more…
Die Abzocke geht weiter! Die Bundesregierung beschloß heute weiteren Arbeitsplatzabbau und höhere Steuerbelastungen für die Bürger! Und das obwohl selbst Ministerin Schulze laut eigener Aussage keine Ahnung hat, wie viel CO2 hierbei eingespart wird und wie hoch genau die Rechnung für den Bürger sein wird. Mit dieser unsozialen und ungerechten Read more…
Es ist wieder soweit: Die nächste Abzocke wird im Bundestag gerade vorbereitet! Am morgigen Freitag soll über den „Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einführung eines Bundes-Klimaschutzgesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften“ abgestimmt werden. Hier soll etwas beschlossen werden, das keinen nachweisbaren Nutzen hat und vor allem, ohne genau zu wissen, was Read more…
Von prinzipieller Zustimmung bei teils deutlicher Kritik im Detail über erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken bis hin zur völligen Ablehnung reichte die Bandbreite der Experten-Befunde zur von der Bundesregierung beabsichtigten Ausweitung des Treibhausgas-Emissionshandels auf nationaler Ebene(CO2-Stuer) für die Sektoren Wärme und Verkehr ab 2021. Die Sachverständigen äußerten sich am Mittwoch, 6. November Read more…
Die Berateraffäre um Frau von der Leyen ist weder aufgeklärt noch vergessen, da kommt schon die nächste Berateraffäre im Bundestag ans Licht: Regelmäßig teilte das Haus von SPD-Umweltministerin Svenja Schulze dem Haushaltsausschuss des Bundestages mit, keine externen Beraterleistungen in Anspruch genommen zu haben. Das erschien dem Bundesrechnungshof wohl sehr ungewöhnlich, Read more…
Wer glaubt, wir hätten in Sachen Flüchtlingswelle das Schlimmste bereits hinter uns, kann sich momentan angesichts der Nachrichten vom Balkan nicht mehr sicher sein. Denn dicht, wie offiziell propagiert, ist die Balkanroute nicht. Der Fall des ausgewiesenen vorbestraften schwerkriminellen Bremer Clan-Chefs Ibrahim Miri, der auf dem Landweg wieder illegal nach Read more…