Was hier in Berlin passiert, kennt man auch aus anderen Großstädten: Junge Leute wollen in angesagten Szene-Bezirken – in Berlin beispielsweise im Bezirk Kreuzberg oder Neukölln – leben, nur wenn sie dann Eltern werden und es um die Schule ihrer Sprösslinge geht, ist „Multikulti“ plötzlich nicht mehr so „cool“. Dann Read more…
Ab dem 22. Mai wird bei Daimler ein anderer Wind wehen – denn dann übernimmt der Schwede Ola Källenius die Führung der Daimler AG. Und er will sich profilieren: Källenius will, dass der Konzern grüner wird. Bis spätestens 2040 will der Schwede das Unternehmen komplett von CO2 befreit haben – Read more…
Ab 2021 treten neue EU-Abgas-Normen für den CO2-Ausstoß von Neuwagen in Kraft, und diese sind mit normalen Verbrennungsmotoren nicht mehr erreichbar. Das bedeutet, dass wir auf Elektromobilität umsteigen müssen. Aber weder die Wirtschaft noch die Umwelt sind Gewinner, denn diese Elektroautos werden definitiv nicht in Deutschland gebaut werden. Bereits im Read more…
Deutschland hat im vergangenen Jahr nur 6 Asylbewerber gemäß den Dublin-Abkommen nach Griechenland abgeschoben. Insgesamt sollten es aber 7079 sein. In 97% der Fälle lehnte Griechenland die Überstellungsversuche ab. So sieht die gescheiterte Flüchtlingspolitik der Regierung aus!
In was für einer Gesellschaft leben wir eigentlich? Wir leben in einem Land, in dem es nicht um Recht und Gesetz geht, sondern einfach darum, wenn etwas von der Regierung und von den Mainstream-Medien für gut befunden wird, ist alles erlaubt! Demokratischen Parteien mit einem anderen Programm und anderer Meinung Read more…
Vor 4 Jahren wurde nahezu unbemerkt von der deutschen Öffentlichkeit von den 47 Mitgliedsstaaten der UN die Resolution „Transformation unserer Welt: die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung“ verabschiedet. Aber diese Agenda und nicht nur ihre Umsetzung gehört auf den Prüfstand. Deshalb habe ich diese Woche in der Parlamentarischen Versammlung des Read more…
Als Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates möchte ich einen Aufsatz-Wettbewerb bewerben anlässlich 70 Jahre Europarat: Im Rahmen dieses Jubiläums werden Schüler zwischen 14 und 18 Jahren aufgerufen, an einen Aufsatz zum Thema: „Imagining the European of the future?“ teilzunehmen. Dieser Aufsatz soll in deutscher Sprache verfasst werden und sollte Read more…
Wie ich bereits berichtet habe, ist die Änderung der Geschäftsordnung ein Anschlag auf die Meinungsfreiheit und der Versuch, die Rechte von Andersdenkenden einzuschränken und sich lästige Konkurrenz vom Hals zu halten. Die Annahme dieses Papiers führt dazu, dass die Zweiklassengesellschaft von Fraktions- und Nichtfraktionsabgeordneten noch verstärkt wird. Genau das ist Read more…
Die Abstimmung für Änderungen der Geschäftsordnung mit etwa 100 gegen 33 Stimmen der Parlamentarischen Versammlung im Europarat ist ein Anschlag auf die Meinungsvielfalt. Wie will man die Demokratie schützen, wenn man die Meinungsvielfalt auf allen Ebenen untergräbt? Warum diese Änderung ? Ganz einfach: Das soll jede Neugründung einer Fraktion enorm Read more…