Umweltausschuss-Anhörung im Bundestag: Prof. bestätigt absurden Stickoxid-Grenzwert

Umweltausschuss-Anhörung im Bundestag: Prof. bestätigt absurden Stickoxid-Grenzwert Am Mittwoch nahm ich an einer Beratung des Umweltausschuss zum Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsgesetzes teil.  Zu dieser Anhörung wurden zahlreiche Sachverständige geladen. Ich befragte Prof. Greim von der TU München zu der Stickstoffdioxid-Belastung in verschiedenen Alltagssituationen. Herr Prof. Greim Read more…

Hätten Sie vor einem Jahr unserem Antrag zugestimmt, gäbe es heute keine Fahrverbote

Über einhundert führende Lungenfachärzte und klinische Forscher protestieren gegen Grenzwert-Irrsinn und Diesel-Fahrverbote. Und warum tun Sie das? Weil es keine wissenschaftlich ernstzunehmende Begründung für den Grenzwert von 40 Mikrogramm gibt. Wir fordern, dass der Grenzwert endlich erstmalig wissenschaftlich überprüft wird und dass es bis zum Vorliegen dieser Ergebnisse zu keinen Read more…

Wir fordern wirksame Grenzkontrollen: 14.000 Illegale Einwanderer entdeckt – höchstens 10 Prozent!

Bundespolizisten entdeckten 2018 bei Stichproben mehr als 14.000 illegal eingereiste Passagiere in Zügen und Fernbussen. Die Frage steht, wie hoch die Zahl derer ist, die nicht aufgegriffen werden? 14.000, das können höchstens 10 Prozent aller Illegalen sein! Doch statt verschärfte Kontrollen einzuführen, werden Buskontrollen in Zukunft sogar noch erschwert! Der Read more…

Alt-Parteien beharren wider besseren Wissens auf Fahrverboten

Gestern #AnneWill Talkshow zum Thema „Streit um Abgaswerte – sind Fahrverbote verhältnismäßig“ gesehen. Erneute Diskussion um die willkürlich festgelegten Stickoxid-Grenzwerte von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. Die Alt-Parteien ducken sich immer noch weg und lehnen eine wissenschaftliche Überprüfung des Stickoxid-Grenzwertes wider besseren Wissens ab. Wenn Lungen-Experte Prof. Köhler die wissenschaftlichen Belege , Read more…

Wissenschaftliche Überprüfung Stickoxid-Grenzwert: Nächste Woche im #Bundestag – Erneuter Antrag der #AfD-Fraktion

Auch Verkehrsminister Scheuer hat die Initiative der über 100 Lungenexperten mit ihrem vernichtenden Urteil zum Grenzwertirrsinn begrüßt. Seit einem Jahr bringt die #AfD-Fraktion Anträge in den #Bundestag ein mit der Forderung, dass der unsinnige #Stickoxid-Grenzwert von 40 Mikrogramm erstmals wissenschaftlich überprüft wird. Aber alle unsere Anträge wurden von den anderen Parteien Read more…

Unsere Forderung: Obdachlose und Flüchtlinge gleich behandeln

Während Flüchtlinge Obdach und Verpflegung auf unbestimmte Zeit erhalten, werden die #Notunterkünfte für Obdachlose in den Gemeinden nur befristet betrieben. Zudem reichen die Plätze in diesen Unterkünften nicht aus. Die #AfD-Fraktion wird deshalb einen Antrag in den Bundestag einreichen, Unterkünfte für #Obdachlose im Baurecht den Unterkünften für Flüchtlinge und Asylsuchende gleichzustellen, um #Obdachlosenunterkünftegenauso schnell und unbürokratisch Read more…

Über 100 Lungenexperten bestätigen die AfD

Über 100 renommierte Lungen-Experten bestätigen unsere Forderungen: 1. Erstmalige wissenschaftliche Überprüfung des willkürlich festgesetzten Stickstoffdioxid-Grenzwert von 40 Mikrogramm. 2. Bis Vorliegen der Ergebnisse die Aussetzung und übergangsweise Anwendung des US-Wert von 100 Mikrogramm! 3. Aussetzung sämtlicher Fahrverbote! Die Experten erklären, dass dieser ohne wissenschaftliche Begründung festgesetzt wurde und bezweifeln dessen Read more…

Marc Bernhard im Bundestag: Sie lassen die Menschen in Stuttgart und anderswo alleine!

Die Regierung hat endlich eine Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes in den Bundestag eingebracht. Den Menschen in Stuttgart helfen sie damit aber nicht! Die Werte liegen dort mit 61 Mikrogramm Stickstoffdioxid knapp über der Ausnahmeregelung. Irgendwie hat man den Eindruck, dass die Regierung nicht wirklich versteht, was sie den Menschen damit antut, Read more…