Absurd: Ulla Jelpke macht AfD verantwortlich für Unsicherheitsgefühl von Bürgern!

Die Linke Innenexpertin Ulla Jelpke behauptet, die Zunahme der Selbstbewaffnung von Bürgern ist eine Folge der Panikmache durch Horst Seehofer und „rechte Hetzer“ der AfD. Tatsächlich ist die Zahl der Bürger mit Kleinem Waffenschein (Schreckschusspistolen und Pfefferspray) im Jahr 2018 im Vergleich zum Vorjahr fast 10 Prozent gestiegen, auf insgesamt Read more…

ARD-Doku „Das Diesel-Desaster“ bestätigt ideologische Diesel-Hetzkampagne

Die ARD-Journalisten haben wirklich gut recherchiert – sie sind der Diesel-Lüge nachgegangen und haben bestätigt, was ich und die AfD schon seit langem sagen: Das Diesel-Fahrverbot ist ideologisch. Es basiert auf einem willkürlich festgelegten EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm. Doch genau mit diesem Wert und dem Argument einer dramatischen Gesundheitsgefahr und Read more…

Heute aktuell an die Presse verteilt: Mein offizielles Statement zu den Diesel-Fahrverboten. Der ideologische Wahnsinn geht weiter!

„Obwohl führende Mediziner den Stickoxid Grenzwert für absoluten Unsinn halten, gilt seit dem 1. Januar 2019 in Stuttgart ein Diesel-Fahrverbot. Diese Fahrverbote in deutschen Städten sind fragwürdig und zudem kontraproduktiv. Sie entbehren einer wissenschaftlichen Grundlage und sind rein ideologisch motiviert. Seit März vergangenen Jahres haben ich und die AfD-Fraktion mehrfach Anträge Read more…

Zurückweisungen an der Grenze – Seehofers Rückführungsabkommen erweisen sich als Luftnummer

Schluß mit der Augenwischerei, nur wirksamer Schutz der Grenzen rettet Leben! Es war das politische Streitthema des vergangenen Jahres: die Zurückweisung bereits registrierter Flüchtlinge an der Grenze. Bundesinnenminister und CSU-Chef Horst Seehofer war sogar angeblich bereit, in dieser Frage die Große Koalition platzen zu lassen. Als großen Erfolg verkaufte er Read more…

Blinder Aktionismus – Bundesregierung will externes Geld für Moscheen kontrollieren – setzt dabei aber auf Freiwilligkeit – ob Salafisten und andere radikale Moslems wohl mitmachen werden?

Wieder so ein blinder Aktionismus, der nur dazu dient, die Bürger zu beruhigen: Die Bundesregierung will die Finanzierung radikaler Moschee-Gemeinden durch die Golfstaaten unterbinden. Das Auswärtige Amt hat Saudi-Arabien, Kuwait, Katar und andere Staaten darum ersucht, beabsichtigte Spenden oder staatliche Zuwendungen an religiöse Einrichtungen in Deutschland zuvor dem Auswärtigen Amt Read more…

Nach dem Diesel soll nun auch der Benziner weichen!

  +++Neue #CO2-Grenzwerte für #Autos sind #Todesstoß gegen unseren #Wohlstand+++ Nach dem #Diesel soll nun auch der #Benziner aus dem Markt gedrängt werden. Die ab 2021 gültigen CO2-Grenzwerte für Autos wurden von allen Parteien außer der AfD durchgewunkenen, obwohl sie unmöglich eingehalten werden können. Damit beteiligen sich CDU/CSU, SPD, FDP, Grüne und Linke an der Zerstörung der deutschen Automobilindustrie. Die Read more…