Die deutsche Bundeswehr ist keine wehrhafte und professionelle Armee mehr. Von der Leyen hat die eh schon in die Jahre gekommene Bundeswehr nicht in die Zukunft geführt, sondern sie so weit heruntergewirtschaftet, dass es aus allen Ecken und Enden Warnungen gibt, dass sie nicht mehr wehrtauglich und einsatzfähig sei. Um Read more…
Eine kürzlich vom Umweltbundesamt vorgelegte Studie suggeriert, Stickstoffdioxid in der Außenluft führe in Deutschland jährlich zu 6000 vorzeitigen Todesfällen. Dies aber wird von vielen Lungenfachärzten und Naturwissenschaftlern als völlig haltlos eingestuft, da hier kein Kausalzusammenhang belegt werden kann. Im Plenum des Bundestags, sowie bereits im Umwelt-Ausschuss antwortete die SPD-Umwelt-Staatssekretärin Schwarzelühr-Sutter Read more…
Kommentar zum Tagesspiegel-Artikel vom 07.03.2018 Pressestellen der Polizei berichten online inzwischen häufig selbst über Straftaten. Dabei wird zum Teil auch die Herkunft von Tätern oder Verdächtigen genannt. Und das bringt die (Print-)Medien zunehmend unter Rechtfertigungsdruck, da diese laut der im März 2017 geänderten Fassung des Presskodex (Ziffer 12.1) Nationalitäten und Read more…
In Deutschland aktuell gültiger Grenzwert: 40 μg/m³. Sollte dieser Grenzwert in Innenstädten als Grenzwert beibehalten werden – und die GroKo, FDP, Grüne und Linke wollen das so – dann wären Fahrverbote für bestimmte Diesel unausweichlich. Die Fakten: Die Ergebnisse des Diesel- Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestags vom 30.06.2017 (Bundestagsdrucksache 18/12900) zeigen Read more…
Heute wurde die Kanzlerdarstellerin mit 364 Stimmen und 315 Gegenstimmen zum vierten Mal in dieses Amt gewählt. Bemerkenswert: Mindestens 35 Abgeordnete der Koalitionsfraktionen haben sie nicht gewählt! Doch sollte bei einem solchen Abstimmungsergebnis und den Schäden, die Merkel für Deutschland in den letzten Jahren angerichtet hat, sie tatsächlich noch für Read more…
DITIB nach wie vor durch Türkei dominiert, keine Reformen in Sicht. In der Antwort auf meine Anfrage an die Bundesregierung bestätigt diese, dass sie auch nach mehrmaligen Appellen an die DITIB-Führung, sich personell und finanziell vom türkischen Staat zu lösen, keinerlei Einlenken erkennen kann. Vielmehr wurde der bisherige Kurs bei Read more…
Bundesregierung nimmt Risiko größerer Stromausfälle in Kauf. Im Gegensatz zu der offiziellen Annahme, dass immer mindestens 5% Windenergie in das Stromnetz geliefert werden, gibt es jedes Jahr Tage, an denen nicht einmal ein Prozent eingespeist werden kann, weil nicht genug Wind weht. Auf meine Frage zur Versorgungssicherheit in Deutschland betont Energie-Staatssekretär Read more…
Bundesumweltministerin Hendricks (SPD) empfiehlt Dieselbesitzern zu prüfen, wo sie hinfahren wollen – und sich auf künftige Verbotszonen einzustellen. Bis heute macht die Bundesregierung uns Bürgern mit reduzierter Steuer den Kauf und Betrieb von Diesel-PKW schmackhaft. Und das, obwohl die neuen EU-NO2-Grenzwerte seit acht Jahren in Kraft und damit ihre Überschreitungen Read more…
Die Stickoxid-Messwerte in deutschen Städten sind zwischen 1970 und 1990 stark angestiegen, seit 1990 wurde diese Belastung jedoch deutlich verringert. Vor diesem Hintergrund stellte ich Ministerin Hendricks folgende Frage: „Wenn es tatsächlich einen Zusammenhang gäbe zwischen Stickoxid-Belastungen und Todesfällen, dann müsste sich dies auch in der Sterbestatistik wiederspiegeln. Ist in Read more…
In den zwei sitzungsfreien Wochen vom 5. bis 18. Februar war ich viel hier in der Region unterwegs. In Reilingen, Kreis Rhein-Neckar, in Oberderdingen, zum Politischen Aschermittwoch in Kronau und in einer Bürgersprechstunde in Karlsruhe. Und immer wieder schlugen mir dieselben Fragen entgegen: Wie geht es weiter mit unserem Land, wie Read more…