Das war der Titel des Karlsruher Verfassungsgesprächs 2017, welches am 15. Mai im Bundesverfassungsgericht stattfand. Es zeigte klar, wie weit die Vorstellungen der sog. etablierten Parteien für die Zukunft der europäischen Union auseinanderliegen. Jeder der Teilnehmer wünschte sich eine andere Weiterentwicklung der EU. Wohin soll das führen? Wir, Ihre AfD-Stadträte, Read more…
Am 06. und 07. Mai 2017 setzte die AfD Baden-Württemberg die Aufstellungsversammlung für ihre Landesliste für die Bundestagswahl in Rastatt fort. Es galt, Platz 16 und folgende durch Wahl der Mitglieder in Einzelwahl zu besetzen. Als Landessprecher Dr. Marc Jongen die Veranstaltung am Sonntag um 17 Uhr mit seinem Schlusswort Read more…
Zum Artikel in den Badische Neueste Nachrichten vom 26.04.2017 Man braucht sich nicht wundern, dass hierzulande 68% der Türken dafür stimmen, Erdogan als türkischen Präsidenten mit übermäßiger Machtfülle auszustatten: Sie wurden und werden in unseren staatlichen, deutschen Schulen auf die nationalistisch-religiöse Linie Erdogans getrimmt, ohne dass sich irgendeine deutsche Behörde Read more…
Am Mittwoch, 19. April findet die Bürgersprechstunde der Karlsruher AfD-Stadträte, Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt statt. Alle Bürger sind eingeladen ihre Fragen zu stellen und uns ihre Anliegen und Anregungen mitzuteilen. Bitte melden sie sich telefonisch vorher unter der 0721-133-1098 an. Falls es ihnen nicht möglich ist vorbeizukommen, stehen Read more…
Anfrage: 1. Zieht die Stadtverwaltung in Betracht, die künftigen Wiederholungen der Umfrage zum Thema „Aktives Altern“ in Karlsruhe auf die Altersgruppe ab 65 Jahren zu beschränken? 2. Falls die Antwort auf 1. „Nein“ ist: mit welchen Mitteln soll stattdessen gewährleistet werden, dass von den Altersgruppen der tatsächlich Alten, nämlich 65 Read more…
Anfrage: 1. Ist es mit den Grundsätzen der Stadt Karlsruhe vereinbar, dass die DITIB städtische Zuschüsse erhält? 2. Ist es mit den Statuten des Stadtjugendausschusses vereinbar, dass die DITIB-Jugendorganisation Zuschüsse erhält? 3. Welchen Betrag hat die DITIB-Jugendorganisation insgesamt jährlich von der Stadt bzw. vom StJA erhalten (in 2015, 2016 und Read more…
Wie hier bereits berichtet, haben wir im Gemeinderat gegen die Mehrheit der Etablierten gestimmt und den Flächennutzungsplan (FNP) 2030 „Wohnen” abgelehnt. Dies haben wir u. A. getan, um die drei Schrebergartenanlagen zu erhalten, die im neuen FNP zusätzlicher Wohnbebauung geopfert werden sollen. Zur Rechtfertigung verweist die Stadtverwaltung auf die neue Read more…
Merkel und ihre Regierung sind eine Schande für unser Land. Sämtliche ausländischen Wahlveranstaltungen auf deutschem Boden müssen verboten werden. Es kann nicht sein, daß türkische Minister in Deutschland für islamistisches Gedankengut werben, gegen unser Land hetzen und wie Erdogan Integration als Völkermord bezeichnen. Wer in Deutschland mit türkischen Fahnen für Read more…
Morgen am 12. Februar wird ein neuer Bundespräsident gewählt, jedoch nicht vom Volk, sondern von einer elitären Gruppe von ca. 1200 Personen. Wir fordern, daß der Bundespräsident vom Volk gewählt wird. In jedem demokratischen Land der Welt wird der Präsident durch das Volk gewählt, selbst in Rußland und der Türkei. Read more…