Reisebericht zur Informationsfahrt nach Berlin vom 9.-12.Juli 2023 Thomas Andrä, OV Bretten vom 13.7.2023 Berlin ist immer eine Reise wert Am Sonntag 09.07.2023 trafen sich der Karlsruher Teil unserer Gruppe, die von Frau Hilde Mari Ahrens am Eingang empfangen wurde. Gemeinsam ging es zum Bahnsteig, wo um 10.51 Uhr der Read more…
Klartext Bernhard: Ansage an die Ampel-Regierung 🚦 🙈 Planungssicherheit war gestern. Heute ist „grüne“ Ampel angesagt, was bedeutet, dass niemand mehr weiß, ob das soeben Versprochene auch morgen noch gilt. 💲 So ist etwa das Heizungsthema noch längst nicht vom Tisch. Sollten Sie im kommenden Jahr eine neue Heizung benötigen, Read more…
Klimakleber gegen LKW-Fahrer: Entlassung, Führerscheinentzug, Knast? 😳 🚚 Das korrupte Klimaparasitensystem kennt anscheinend keine Grenzen mehr. Ein LKW-Fahrer hilft sich per Notwehr selbst, zerrt Klimakleber von der Straße und schiebt dann einen von ihnen versehentlich 1m weit mit dem LKW über die Straße, weil dieser sich wieder unbemerkt vor das Read more…
Wir sind stärkste Partei Deutschlands – Bereit für mehr! 🖤❤️💛 📊 Rein formal betrachtet ist die AfD inzwischen die stärkste Partei auf Bundesebene. Was nämlich den meisten gar nicht bewusst ist: CDU und CSU werden stets zusammengerechnet, in Wahrheit jedoch sind es zwei getrennte Parteien. 🌈 Die Umfragen zeigen außerdem, Read more…
Infostand in VS-Villingen 🪧 Heute sind wir mit einem Infostand in VS-Villingen im Stadt-Zentrum. Wir führen viele Gespräche mit Bürgern, die von der Ampel-Abzocke 🚦 die Nase gestrichen voll haben und nun die AfD wählen! 👍
Eritrea-„Festival“: Wie „bunt“ wird Deutschland noch? 🌈 😱 Zwar haben wir hier noch keine französischen Zustände, aber sehr weit weg sind wir davon nicht mehr. Sich gegenseitig bekämpfende Migrantenclans stehen nämlich längst auf der Tagesordnung und in diese Kategorie scheint auch das Eritrea-„Festival“ zu gehören. Welches Land, außer 🇩🇪, lässt Read more…
Ampel macht Sommerpause: 2 Monate Durchatmen für Deutschland? ☀️ 2️⃣ Bundestag und Bundesregierung sind nun fast 2 Monate in der Sommerpause. Eine sehr lange Zeit, aber es bedeutet eben auch knapp 2 Monate lang 🔹 keine weitere Beschleunigung des Wirtschaftsabschwungs 🔹 keine weiteren Kraftwerksabschaltungen 🔹 keine Trauzeugen- und Schwager-Klüngeleien 🔹 Read more…
„Das Heizungsgesetz ist eine Enteignung des deutschen Volkes!“ ⛔️ ⚖️ Das Bundesverfassungsgericht hat – zumindest vorläufig – den Heizungshammer gestoppt. Die CDU, die im Kern denselben Klimairrsinn verfolgt wie die Ampel, macht nach dieser Entscheidung dicke Backen, weil die erfolgreiche Klage aus ihren Reihen kam: ↪️ Thomas Heilmann, CDU-Abgeordneter und Read more…
Herbe Klatsche für die Ampel-Regierung: BVerfG bremst Heizungshammer⚠️ 🤬 Das hatten sich die „grünen“ Republikzerstörer so gedacht: Mal eben im Schweinsgalopp ihr Enteignungsgesetz alias Heizungshammer noch knapp vor der Sommerpause durchs Parlament zu jagen, um vollendete Tatsachen zu schaffen. ⚖️ Eine sachgerechte Debatte, die angemessene Informationsgewinnung und Einbringung von Änderungsanträgen Read more…
Heizungshammer vorerst gestoppt – Bundesverfassungsgericht gibt uns Recht!
Die Ampel-Koalition wollte den Heizungshammer im Schweinsgalopp vor der Sommerpause noch durch den Bundestag peitschen. Die Umfragewerte der AfD mit über 21% treiben der Regierung Schweißperlen auf die Stirn und man hatte es übereilig, das unbeliebte Thema vom Tisch zu bekommen.
Eine sachgerechte Debatte, die angemessene Informationsgewinnung und Einbringung von Änderungsanträgen ist in so einem überzogenen Überrumpelungs-Verfahren schlicht nicht möglich.
Das war selbst dem Bundesverfassungsgericht zu viel des Guten, es gibt uns in unserem Eilantrag recht und zeigt der Ampel die gelbe Karte:
„Dem Antragsgegner wird aufgeben, die zweite und dritte Lesung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung (…zum GEG…) nicht innerhalb der laufenden Sitzungswoche (27. Kalenderwoche) durchzuführen.“
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2023/bvg23-063.html
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