Regierung entwirft Infektionsschutzgesetz 2022 – AfD fordert Freiheit und Eigenverantwortung ### Die Bundesregierung bereitet für die Ampelfraktionen eine Formulierungshilfe für das neue Infektionsschutzgesetz vor, das ab Oktober gelten soll. Diskutiert werden wieder strenge Corona-Maßnahmen mit FFP2-Maskenpflicht sowie 2G- und 3G-Auflagen. Diskutiert wird, ob eine 3-Monatsimpfung die Maskenpflicht ersetzen kann. Auch Read more…
Habecks gnadenloser Fanatismus bedeutet im nächsten Jahr Urlaubssperre für Millionen ### Gas-Kunden müssen künftig mit einer Verdreifachung ihrer Abschlagszahlung rechnen, so die Tagesschau vom 14. Juli. Stand heute kann´s noch teurer werden. Am Montag kostete laut Tagesspiegel die Megawattstunde Erdgas knapp 293 Euro, soviel wie seit Kriegsbeginn nicht mehr. Das Read more…
Mit Habeck sparen heißt frieren und darben ### Es ist nicht zu fassen, was er den Bürgern noch alles zumutet, weil er aus ideologischen Gründen weder Atomkraftwerke nutzen noch „Nord Stream 2“ in Betrieb nehmen will. Um Energie zu sparen, will der grüne Wirtschaftsminister Habeck ab September einschneidende Verbote verhängen. Read more…
Seit Beginn der Energiekrise fordern wir als AfD-Bundestagsfraktion im Bundestag die temporäre Aussetzung bzw. Absenkung der Mehrwertsteuer auf Energie. Am Donnerstag hat Bundeskanzler Scholz die Absenkung der Mehrwertsteuer von 19 auf 7 Prozent bekanntgegeben. Diese gilt aber nur für Gas und ist bis zum 31. März 2024 befristet. Endlich greift Read more…
AfD wirkt: Auch Kubicki (FDP) will Nord Stream 2 Die AfD fordert seit jeher die Nutzung von Nord Stream 2. Und in der hausgemachten deutschen Energiekrise wollen es laut Forsa auch 66 Prozent unserer Bürger. Zum gleichen Schluss kommt heute auch FDP-Partei-Vize Wolfgang Kubicki. Er weiß: „Es gibt keinen vernünftigen Read more…
Endlich: Bundeskanzler Scholz setzt eine AfD-Forderung um Seit Beginn der Energiekrise fordert die AfD-Bundestagsfraktion die temporäre Aussetzung bzw. Absenkung der Mehrwertsteuer auf Energie. Am Donnerstag hat Bundeskanzler Scholz diese Absenkung der Mehrwertsteuer von 19 auf 7 Prozent bekanntgegeben. Diese gilt aber nur für Gas und ist bis zum 31. März Read more…
Katrin Göring-Eckardt: Einschränkungen für immer? Wenn in der Ukraine Frieden eingekehrt und Corona besiegt sein wird, dann muss die Klimarettung wieder als abstrakte Drohkulisse herhalten, um unseren Bürgern das Geld aus der Tasche zu ziehen. Göring-Eckardt droht unverhohlen: „Die Deutschen werden sich auf eine neue Definition von Wohlstand einstellen müssen.“ Read more…
Blackout-Reportage im ZDF: Wenn die AfD Recht behält Das regierungsfreundliche ZDF sieht die sogenannte Energiewende seit Kurzem als kritisch an und in ihr die Ursache für einen möglichen Blackout. In der ZDF-Sendung WISO vom 1. August wird der Blackout thematisiert (siehe Link). Fachleute und Wissenschaftler sehen einen Blackout als wahrscheinlich Read more…
Nord Stream 2 öffnen und Energiepreisexplosion stoppen Die Bundesregierung hat ab 1. Oktober eine Gasumlage in Höhe von 2,4 Cent je Kilowattstunde beschlossen. Hierzu teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard, Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz und Energie, mit: „Um eine sichere und bezahlbare Energieversorgung der Privathaushalte und Wirtschaft zu erreichen, muss Read more…
Alle Probleme in diesem Land sind selbstgemacht: Wir bekommen täglich zu spüren, wie es sich anfühlt, wenn sich die weltdümmste Energiepolitik, autoritäre Coronapolitik, EU-Schuldenorgien und ignorante Migrationspolitik vermengen: Es wird teuer, es wird schmerzhaft und es wird und existenziell bedrohlich. Höchste Zeit, umzudenken und für eine Politikwende mit der AfD Read more…