Allgemein

Aufgrund der völlig unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen der Bundesregierung stehen zahllose Unternehmen vor dem Ruin, Millionen Beschäftigte bangen um ihre Arbeitsplätze. Die verantwortungslose Lock-down-Politik droht schon jetzt zu einem regelrechten Mittelstandsvernichtungsprogramm zu werden.  Für viele existenziell bedrohte Selbständige und Unternehmer sind die von der Regierung versprochenen Corona-Überbrückungshilfen die letzte Rettung – Hilfszahlungen, die sie Read more…

Das Regierungsversagen in der Corona-Krise nimmt kein Ende: Endloser Lockdown-Irrsinn, Impf-Chaos, Schnelltest-Desaster und dem folgt jetzt das FFP2-Masken-Fiasko: Millionen von FFP2-Masken sollen nur mangelhaft vor einer Corona-Infektion schützen. Wie die „Welt„ berichtet, fielen bei einer Nachprüfung von Dekra 13 von 27 Exemplare durch. Und von den Herstellern ebendieser Masken sind laut Bundesgesundheitsminister Spahn bereits etwa 8,5 Read more…

Auch wenn es seit Längerem in Regierungskreisen zur Mode geworden ist,Recht und Ordnung zu beugen und nach “ordre de mufti”zu verfahren: Noch haben die Gerichte in unserem Land Recht zu sprechen und Urteile zu fällen und das ist auch gut so. Sie sind eine fundamentale Säule unseres Rechtsstaates, sie beschützen Read more…

Die Herrschenden simulieren Härte, um von der eigenen Schwäche und der langen Chronik des Versagens abzulenken. Leute wegsperren, Berufsverbote verhängen und Existenzen vernichten, das ist wahrlich nicht das, was man von einer Regierung in einer angeblich modernen Demokratie erwartet. Es erinnert vielmehr an mittelalterliche Herrschaftsformen. Mit Angst, Drohungen, Entzug der Grundrechte Read more…