Allgemein

Wirtschaftsminister Altmaier (CDU) stellte diese Woche den Jahreswirtschaftsbericht für 2020 vor. Ein Bericht des Grauens und Regierungsversagens. Hatte Altmaier doch hochheilig versprochen, dass „keiner wegen der Pandemie seinen Arbeitsplatz verlieren würde“, so sieht die Realität wie zu erwarten anders aus: Die Langzeitarbeitslosigkeit nimmt in der Corona-Krise das erste Mal seit Read more…

Was ist zu Weihnachten erlaubt? Deutschland ist das einzige Land der westlichen Welt, in dem der Inlandsgeheimdienst gegen Kritiker der Regierung eingesetzt wird. Nicht nur gegen die AfD als einzige Oppositionspartei im Land, sondern in Baden-Württemberg jetzt auch gegen die Regierungskritiker der „Querdenken“-Demonstrationen. Kaum überraschend, dass das Bundeskriminalamt die Einschätzung Read more…

Meinungskorridor wird immer enger! Die Altparteien haben den „antitotalitären Konsens“ der alten Bundesrepublik längst zugunsten des „antifaschistischen Konsens“ der ehemaligen DDR aufgegeben: Während die Regierungskoalition für den sogenannten „Kampf gegen Rechts“ bis 2024 die gewaltige Summe von einer Milliarde Euro an Steuergeldern ausgeben will, terrorisiert die linksextreme sogenannte „Antifa“ die Read more…

+++  Instrumentalisierung des Inlandsgeheimdienstes gegen die einzige Oppositionspartei ist einer Demokratie unwürdig! +++ „Opposition ist Mist“ – es scheint, dass dieses berühmte Diktum Franz Münteferings von den Regierungsparteien und dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) bewusst falsch verstanden wird, wenn es um die Bewertung der AfD durch die zum „Regierungsschutz“ entwickelten Read more…