Es geht also doch: Verschärfte Einreise-Kontrollen in Corona-Zeiten sind effektiv! +++ Frei nach dem Motto: „Der Ausnahmezustand macht‘s möglich“: Seit Ende September kontrollierte die Bundespolizei mithilfe der Schleierfahndung ca. 161.000 Personen auf Einhaltung der Corona-Regeln bei der Einreise nach Deutschland aus Risikogebieten an Flughäfen, Bahnhöfen und im Grenzraum. Das Ergebnis Read more…
+++ Keine Erhöhung, sondern Abschaffung der GEZ! +++ In wirtschaftlich extrem herausfordernden Zeiten sollte man meinen, dass der Staat Maßnahmen trifft, um eine Entlastung der Bürger herbeiführen. Neben Steuersenkungen wäre dabei an eine Aussetzung des Rundfunkbeitrages zu denken. Die derzeit 17,50 Euro monatlich wären zwar nur ein kleiner Beitrag, aber Read more…
+++ Deutschland wäre besonders hart betroffen! +++ Heute beriet das sogenannte Klimakabinett unter Vorsitz von Angela Merkel in Berlin über den Stand der „Anstrengungen für mehr Klimaschutz in Deutschland“. Die ideologiegetriebene Klimapolitik hat sich bereits vor den verfehlten Corona-Maßnahmen als für die Wirtschaft schädliche, für das Weltklima wirkungslose und für die Read more…
Grund für die wohnungspolitische Katastrophe in Deutschland, sind nicht die bei den Linken so verhassten Vermieter, sondern ein jahrzehntelanges Regierungsversagen, gescheiterte Wohngipfel, überbordende Bürokratie, sozialistische Experimente und ein Staat, welcher der größte Kostentreiber des Bauens und Wohnens ist. Mietpreisbremse, Mietpreisbindung, Mietenspiegelsimulation, Mietendeckel und angeblicher „Mieterschutz“ führen immer zum gleichen, unsozialen Read more…
+++ Abkommen zur Rücknahme von Migranten durchsetzen! +++ In diesem Jahre haben laut Medienberichten bereits 19.000 Migranten aus Afrika die spanischen Atlantik-Inseln erreicht, das sind 1000 Prozent mehr als 2019! Sie kommen vorwiegend aus Marokko, dem Senegal, Mauretanien und Mali. Meistens junge Männer, Armutsmigranten. Das aus allen Nähten platzende Flüchtlingscamp Read more…
Fairer Wettbewerb für unsere Einzelhändler und Unternehmer Wenn unsere Regierung jahrelang dabei zuschaut, wie Internationale Großkonzerne steuerrechtlich bevorzugt werden, dann leiden unsere Unternehmer und unsere Innenstädte massiv darunter. Damit unsere Innenstädte als Heimatraum lebenswert erhalten bleiben, muss endlich dafür gesorgt werden, dass deren Verödung gestoppt wird, dass Sicherheit herrscht, dass Read more…
+++ Eine Milliarde Euro bis 2024 für „Kampf gegen Rechts“! +++ Die Bundesregierung pampert linksextreme Organisationen, Verbände und NGOs, um die einzig wahre Opposition mit Steuergeldern zu bekämpfen! Wo überall im Land krisenbedingt der Gürtel enger geschnallt werden muss, dürfen sich jetzt vornehmlich linke sogenannte zivilgesellschaftliche Organisationen, u.a. auch die Read more…
Wenn man nach unzähligen Wohngipfeln, Expertenrunden, Alibi-Anträgen, Mietpreisbremse, Mietpreisbindung, Mietenspiegelsimulation und Mietendeckel vor einem wohnungspolitischen Scherbenhaufen steht, der Millionen von Menschen in Not bringt, dann ist es allerhöchste Zeit für eine wichtige Feststellung: Der Staat ist der größte Kostentreiber des Bauens und es Wohnens! Der effektivste Mieterschutz? Schutz vor den Read more…
Wenn wir unsere Innenstädte als Heimatraum lebenswert erhalten und gestalten möchten, muss man endlich dafür sorgen, dass deren Verödung gestoppt wird. In unseren Städten muss endlich wieder Sicherheit und Ordnung herrschen. Solange kriminelle Milieus und „Bereicherer“ aus der multikulturellen sogenannten Party- und Eventszene die Städte unsicher machen, solange verpuffen alle Read more…
Berlin, 24. November 2020. Die baden-württembergische Landesgruppe der AfD-Bundestagsfraktion hat am Montagabend den Abgeordneten Marc Bernhard zum dritten Mal in Folge zu ihrem Sprecher gewählt. Der Bundestagsabgeordnete Volker Münz ist als stellvertretender Landesgruppensprecher in seinem Amt bestätigt worden. Der wiedergewählte Sprecher der Landesgruppe Baden-Württemberg, Marc Bernhard, erklärte hierzu: „Ich bedanke Read more…