Spiegels Rücktritt – Vorlage für Lauterbach & Kollegen! Es war Spiegels Ministerium, das es versäumte, die Menschen in der Flutnacht zum 15. Juli 2021 zu warnen, bevor 134 Menschen ihr Leben verloren. Und es war Ministerin Anne Spiegel persönlich, die direkt danach ausgiebig Urlaub machte, statt endlich Verantwortung zu übernehmen Read more…
Die Regierung presst den Bürgern den letzten Cent aus der Tasche, wirft mit Brotkrümeln zurück und will sich dafür auch noch feiern lassen. Eine Unverschämtheit! Die Preise explodieren und die Bürger werden immer ärmer: Viele können mittlerweile ihre Lebenserhaltungskosten nicht mehr decken. Der 300€ Brutto-Energiezuschuss oder auch zeitlich begrenzte Senkungen Read more…
Die Schuldenorgie geht weiter! Der Krug geht so lange zum Brunnen, bis er bricht! Und so läuft das leider auch mit dem verantwortungslosen Umgang mit unserer Gemeinschaftswährung und den europäischen Stabilitäts- und Defizitkriterien. Spanien und leider auch nun Holland arbeiten an weiteren Mechanismen, um die Schuldenorgie anzufeuern. Jede Gelegenheit wird Read more…
Während Italien und andere europäische Länder ihre Energiepreise auch mit Hilfe deutscher Steuergelder senken, presst uns unsere Regierung immer weiter aus! Im März ist die Inflation auf 7,3 Prozent gestiegen, der höchste Wert seit 40 Jahren, schon im November des Vorjahres lag sie bei bereits über 5%. Und das sind Read more…
Die EU-Bürokraten können ihn nicht leiden, aber sein Volk steht mit einer beeindruckenden 2/3-Mehrheit hinter ihm. Warum? Weil er das umsetzt, was bei unseren Regierungen nur leere Lippenbekenntnisse während des Amtseides sind: Politik im Interesse seines eigenen Volkes! Die Ungarn haben bei der Wahl ein deutliches Zeichen gesetzt: Gegen europäische Read more…
Die Grüne Inflation gerät außer Kontrolle Deutschland erlebt gerade die höchste Inflation seit 1993! Eine wesentliche Ursache der Inflation sind vor allem die explodierenden Verbraucherpreise, die wiederum auf eine völlig ideologisierte grüne „Klimapolitik“ zurückzuführen sind! Die Russland-Sanktionen und die unsinnige grüne Klimaschutzauflagen haben unsere wirtschaftliche und energiepolitische Krise massiv verschärft. Read more…
Energieentlastungspaket: Tropfen auf den heißen Stein Die Ampel-Parteien meinen, sie können die Energiepreiskrise mit einer steuerpflichtigen „300-Euro-Energiepreispauschale“ beim Bürger kompensieren. Jeder Arbeitnehmer erhält eine Einmalzahlung in Höhe von 300 Euro, die dann über die Gehalts-/Lohnabrechnung ausgezahlt und versteuert werden muss. So bleiben am Ende beschämende 170 Euro übrig. Der Staat Read more…
Roger Beckamp/Marc Bernhard: Heizkostenzuschuss ist Tropfen auf den heißen Stein Berlin, 18. März 2022. Aufgrund stark gestiegener Energiepreise legten die Ampelfraktionen im Februar 2022 den Entwurf eines Heizkostenzuschussgesetzes (HeizkZuschG) vor, der am Donnerstag unter Verdopplung der ursprünglich geplanten Zuschüsse für Heizkosten den Bundestag passierte. Der baupolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Marc Read more…
Verfassungsschutz statt Regierungsschutz! „Meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“ So zumindest verlangt es der Amtseid im Read more…
Vorsicht ist besser als Nachsicht Frieden, Sicherheit und außenpolitische Augenhöhe sind kein Selbstläufer, sondern das Ergebnis von Politik, Diplomatie, Interessenausgleichen und der Gewissheit im Hinterkopf, Handlungsoptionen zu haben, um den eigenen Schaden zu minimieren, oder den unter Umständen übergriffigen Absichten seines Gegenübers a priori Grenzen zu setzen. Welche Handlungsoptionen könnten Read more…