Amtsmissbrauch Ein Bundespräsident sollte einen, statt spalten. So liest sich auch die Amtsbeschreibung auf seiner Webseite: Der Bundespräsident ist „lebendiges Symbol“ des Staates. Über den Parteien stehend, wirkt er in Reden, Ansprachen, Gesprächen, durch Schirmherrschaften und andere Initiativen „integrierend, moderierend und motivierend.“ Nicht das erste und wahrscheinlich auch nicht das Read more…
Eine arrogante Machtausübung mit katastrophalen Folgen Scholz ist nur der geistige Erbe von Angela Merkel und ihrer dekadenten Agenda, die auf die Abschaffung Deutschlands hinausläuft. Er steht für die Fortsetzung und Verstetigung des Merkel-Kurses: Seine Agenda fokussiert sich auf Massen-Zuwanderung, schnelle Einbürgerungen, Diskriminierung und Ausgrenzung von Ungeimpften, Gender-Sternchen, Klimawahn und Read more…
Keine Erfahrung? Keine Kompetenz? Macht nix, im Gegenteil: bei den Champagner-Sozis und dem allgemeinen Fachkräftemangel in der Ampel-Koalition gibt es dafür sogar noch Ministerposten hinterhergeworfen! Berlin, 6. Dezember 2021. Zur Ankündigung der SPD, Klara Geywitz als neue Bauministerin zu benennen, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete, Marc Bernhard: „Frau Geywitz hat nach ihrem Read more…
Es geht Schlag auf Schlag: Nach Zwang nun auch Geldstrafen als Drohung Mit dem neuen Gesetzesentwurf zur Einführung des Impfzwangs, zunächst für Krankenhaus- und Pflegepersonal, überschreitet die Regierung die nächste rote Linie unseres Grundgesetzes. Weil ihnen der Komplett-Ausschluss vom gesellschaftlichen Leben nicht genug ist, fordert der neue Gesundheitsminister Lauterbach Bußgelder Read more…
Baerbock schießt schon vor Anpfiff das erste Eigentor. Bereits vor ihrem Amtsantritt drohte und attackierte die neue Außenministerin Annalena Baerbock China verbal mit „Härte“ und Importbeschränkungen. Nun fordert sie auch „den Druck auf Russland zu erhöhen“. Damit folgt sie kritiklos der üblichen Konfrontationspolitik gegenüber China und Russland. Eine solche kurzsichtige Read more…
Ein #Wortbruch folgt dem anderen Merkel-Desaster endet und zugleich beginnt das #„Ampel“-Desaster Autoritärer Impfzwang, Klimafanatismus, Masseneinwanderung, beginnende Enteignungen, exorbitant steigende Energiepreise, Gender-Gaga, explodierende Steuern und Spritpreise – das Desaster nimmt auch mit der neuen Koalition kein Ende, im Gegenteil. Wohin die Reise geht, ist klar: Unsere Wirtschaft, unser Wohlstand und Read more…
Die Impfpflicht wird kommen, die Ampel-Koalition hat heute dazu im Bundestag mit ihrer Gesetzesinitiative in der ersten Lesung die Grundlage für die einrichtungsbezogene Impfpflicht gelegt. Die Unversehrtheit des Körpers gilt nicht mehr, die Grundrechte sind außer Kraft gesetzt. Es ist ein klarer Verfassungsbruch, für den niemand Verantwortung übernehmen wird. Diejenigen, Read more…