Corona

Die bisherigen Kungelrunden mit den Ministerpräsidenten waren ihr nicht genug der Übergriffe, zwischenzeitlich wurde ihr sogar das zu lästig. Also kommt nun was kommen musste: Eine Verschärfung des „Infektionsschutzgesetzes“ inklusive weiterer massiver Grundrechtseinschränkungen für unsere Bürger. Konkret bedeutet das: Ausgangssperren, Eingriffe in die Versammlungsfreiheit, deutschlandweite Schließungen des Einzelhandels, extreme Kontaktbeschränkungen Read more…

Über 8 Milliarden Euro pro Jahr bezahlen wir für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, ungefragt und ungeachtet dessen, ob wir uns diesen anschauen, oder lieber den Fernseher auslassen. Unabhängig von der Qualität das Rundfunkangebotes ist es schon nicht hinzunehmen, dass an dieser Form der Zwangsabgabe immer noch festgehalten wird. Aber auch die Read more…

Sie hatte es vor Ostern bereits angekündigt, nun will sie den Machtkampf für sich entscheiden und legt die Länderchefs and die Ketten. Ganz offen droht sie nun Länderchefs und bringt eine Änderung des Infektionsschutzsgesetzes ein, welche die Landesregierungen entmachtet und der Bundesregierung Durchgriffmöglichkeiten sichert. Was sie hier durchziehen will gleicht Read more…

Das Corona-Missmanagement der Bundesregierung nimmt kein Ende. Völlig unverhältnismäßiger Lockdown-Irrsinn, Versagen beim Schutz von besonders gefährdeten Gruppen, Testungen ohne Strategie, ein selbstverschuldetes Impfdesaster – und jetzt noch mehr Impfchaos: Nachdem bereits vor zwei Wochen die Impfung mit Astrazeneca nach gehäuften Thrombosefällen kurze Zeit bundesweit ausgesetzt wurde, soll der Impfstoff nach einem Beschluss Read more…

Nachdem die Regierung in der Debatte um die Corona-App von Anfang an keine gute Figur gemacht hat, verspielt sie nun endgültig das Vertrauen der Bürger: Die AfD-Bundestagsfraktion warnt schon lange, dass mit der von der Bundesregierung empfohlenen App die Bürger ihr Einverständnis in eine weitgehende Überwachung ihrer Aktivitäten geben und Read more…

Bundeskanzlerin Merkel hatte bereits vor der Corona-Krise einen langen Katalog von Rechtsbrüchen in ihrer Amtszeit zu verantworten, die das Fundament unserer parlamentarischen Demokratie und unseres Rechtsstaats immer mehr untergraben. Die Liste reicht von der vertragsverletzenden Euro-‚Rettung‘ über die grundgesetzwidrigen Öffnung der Grenzen für unkontrollierte Migration unter Missbrauch des Asylrechts. Seit Read more…

Unter den heute Regierenden klingt das so : „Niemand wird in Deutschland gegen seinen Willen gegen Corona geimpft“. Keine 9 Monate später interessiert sich Ministerpräsident Kretschmer nicht mehr für sein Geschwätz von gestern und „schließt eine Impflicht nicht mehr aus“. So seine Aussage Ende Februar 2021. Da hilft es auch Read more…

Jahrelang wurde von den deutschen Regierungsparteien immer wieder beteuert, eine europäische Schuldenunion werde es niemals geben – allen voran von der CDU! Der Bundestag hat gestern nun einem Gesetz zugestimmt, das der Europäischen Union unter anderem eine Kreditermächtigung von über 750 Milliarden gewährt. Nur die AfD hat geschlossen dagegen gestimmt Read more…