Es vergeht gerade kaum eine Woche, ohne dass Abgeordnete von CDU/CSU mit Korruptions- und Verschwendungs-Skandalen in den eigenen Reihen konfrontiert werden. Während Millionen Menschen aufgrund der Lockdown-Verordnungen an den Rand ihrer Existenz gedrängt werden, stopfen sich Vertreter der Regierungsparteien persönlich die Taschen voll. Sogenannte Volksvertreter, die eigentlich „das Wohl des Read more…
Im Frühjahr 2020 hat Wirtschaftsminister Altmaier noch beteuert, kein einziger Arbeitsplatz werde aufgrund der ergriffenen Corona-Maßnahmen der Bundesregierung verloren gehen. Ein Jahr später werden die fatalen Folgen der völlig verfehlten Zwangseingriffe in die deutsche Wirtschaft durch das postdemokratische Corona-Kabinett von Frau Merkel immer offensichtlicher: Nach Einschätzung von Professor Stefan Kooths vom Read more…
Während linksextreme und migrantische Kriminalität aufgrund der Politikversager in Stuttgart und Berlin immer weiter zunehmen, werden Bürger mit der vollen Härte des Gesetzes verfolgt, weil sie ihre Maske nicht korrekt tragen oder es werden Wohnungen gestürmt, weil nur der Verdacht besteht, eine Person zu viel würde mit kochen. Über Jahre Read more…
Aufgrund der völlig unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen der Bundesregierung stehen zahllose Unternehmen vor dem Ruin, Millionen Beschäftigte bangen um ihre Arbeitsplätze. Die verantwortungslose Lock-down-Politik droht schon jetzt zu einem regelrechten Mittelstandsvernichtungsprogramm zu werden. Für viele existenziell bedrohte Selbständige und Unternehmer sind die von der Regierung versprochenen Corona-Überbrückungshilfen die letzte Rettung – Hilfszahlungen, die sie Read more…
Das Regierungsversagen in der Corona-Krise nimmt kein Ende: Endloser Lockdown-Irrsinn, Impf-Chaos, Schnelltest-Desaster und dem folgt jetzt das FFP2-Masken-Fiasko: Millionen von FFP2-Masken sollen nur mangelhaft vor einer Corona-Infektion schützen. Wie die „Welt„ berichtet, fielen bei einer Nachprüfung von Dekra 13 von 27 Exemplare durch. Und von den Herstellern ebendieser Masken sind laut Bundesgesundheitsminister Spahn bereits etwa 8,5 Read more…
Auch wenn es seit Längerem in Regierungskreisen zur Mode geworden ist,Recht und Ordnung zu beugen und nach “ordre de mufti”zu verfahren: Noch haben die Gerichte in unserem Land Recht zu sprechen und Urteile zu fällen und das ist auch gut so. Sie sind eine fundamentale Säule unseres Rechtsstaates, sie beschützen Read more…
Die Herrschenden simulieren Härte, um von der eigenen Schwäche und der langen Chronik des Versagens abzulenken. Leute wegsperren, Berufsverbote verhängen und Existenzen vernichten, das ist wahrlich nicht das, was man von einer Regierung in einer angeblich modernen Demokratie erwartet. Es erinnert vielmehr an mittelalterliche Herrschaftsformen. Mit Angst, Drohungen, Entzug der Grundrechte Read more…
Scheibchenweise erfolgte über die letzten Monate wiederholt der Vorstoß zu einer Corona-Impflicht. Entweder explizit (der Ethikrat sollte sich damit beschäftigen), dann wiederum nur für bestimmte Risiko- oder Berufsgruppen (Söder-Variante), oder zuletzt auch die implizite Impfflicht (Merkel-Variante). Die letzte Variante, die implizite Impflicht, ist die hinterhältigste Variante des Obrigkeitswahns: Sie suggeriert Read more…
In der Regierungsbefragung habe ich Bundesumweltministerin Schulze mit den gewaltigen Kosten für die verantwortungslose Klimapolitik der Regierung konfrontiert. Bereits heute zahlt eine vierköpfige Familie für sämtliche klimapolitischen Maßnahmen der Regierung jährlich rund 4.000 Euro. Durch die neue CO₂-Steuer werden die jährlichen Belastungen bis zum Jahr 2026 um weitere 2.600 Euro Read more…
Wieder mal ein Gesetz, das dem Anschein nach nicht mehr kosten soll als die berühmte Kugel Eis des Herrn Trittin; wieder mal ein Gesetz, das die Bürokratie aufbläht, unser Geld aus der Tasche zieht, Arbeitsplätze gefährdet und unseren Wohlstand vernichtet! Jegliche Fakten werden ausgeblendet, nur damit das klimareligiöse Weltbild zementiert Read more…