China ist großer Gewinner der desaströsen Lockdown-Politik der Merkel-Regierung Während die Bundesregierung ihre völlig verfehlte Lockdown-Politik weiter verschärft, steht der große Gewinner der planlosen und ökonomisch höchst schädlichen Corona-Maßnahmen der Bundesregierung bereits fest: China wird dieses Jahr ein Wirtschaftswachstum von zwei Prozent erzielen, während Deutschlands Wirtschaft so massiv wie noch Read more…
– Bürger wollen nicht bevormundet werden! +++ Die zehn Gebote sind jedem von uns bekannt, jetzt kommt, frei nach dem bayerischen Ministerpräsidenten Söder noch ein 11. Gebot hinzu: „Du sollst dich impfen lassen!“ Offiziell heißt es nach wie vor, dass es keine Impfpflicht geben wird. Die Ärzte-Zeitung“ berichtet, dass nach Read more…
Es geht also doch: Verschärfte Einreise-Kontrollen in Corona-Zeiten sind effektiv! +++ Frei nach dem Motto: „Der Ausnahmezustand macht‘s möglich“: Seit Ende September kontrollierte die Bundespolizei mithilfe der Schleierfahndung ca. 161.000 Personen auf Einhaltung der Corona-Regeln bei der Einreise nach Deutschland aus Risikogebieten an Flughäfen, Bahnhöfen und im Grenzraum. Das Ergebnis Read more…
+++ Verlängerung des Lockdown unverantwortlich +++ Diese Woche wurde die Verlängerung des verhängnisvollen Lockdown bis zum 10. Januar beschlossen. Vor allem immer mehr Kleinunternehmen und Solo-Selbständige geraten in Existenznöte, insbesondere in den Veranstaltungsbranchen, in Tourismus und Gastronomie sowie im Dienstleistungsbereich. Trotz der finanziellen Unterstützungsmaßnahmen treibt die orientierungslose Corona-Politik der Bundesregierung Read more…
– und Italien will „Schuldenschnitt“ – Mit Schuldenorgie und Geldregen will sich die Bundesregierung über die nächste Bundestagswahl retten. In einer Zeit, in der weltweit coronabedingt die Gürtel enger geschnallt werden müssen, arbeitet Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz fleißig daran, den Schuldenberg der künftigen Generationen immer höher zu türmen: Scholz Read more…
Der vom Mainstream kritisierte ungarische Ministerpräsident Orbán gab seine Sondervollmachten nach 3 Monaten wieder zurück. Merkel und Kollegen legen nach fast 9 Monaten Ausnahmezustand sogar noch eine Schippe drauf.
Weitere Debatte und wissenschaftliche Vertiefung unerwünscht: Am 18.11.2020 wurde, wie Sie wissen, im Bundestag über das 3. Bevölkerungsschutzgesetz abgestimmt und mehrheitlich abgenickt. Wir, die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, haben vor Beginn der Debatte einen Geschäftsordnungsantrag eingebracht mit der Forderung, die umstrittene Reform des Infektionsschutzgesetzes im Bundestag zu verschieben. Der parlamentarische Geschäftsführer unserer Read more…
Wo ist die Anerkennung für die wirklichen Helden? Die Bundesregierung kürt Nichtstuer auf der Couch zu Corona-Helden. Auf diese derart wirklichkeitsfremde Idee muss man erst einmal kommen. Regierungssprecher Steffen Seibert hat unter dem Hashtag #besonderehelden am vergangenen Samstag auf Twitter das sogenannte Informationsvideo geteilt, in dem ein fiktiver älterer Mann, Read more…
Wenn in der Drucksache zur Gesetzesänderung 11 mal das Verb “ermächtigt” steht und 11 mal von “Ermächtigung” die Rede ist, dann muss man das Kind auch beim Namen nennen: Es ist ein Ermächtigungsgesetz und kein Bevölkerungsschutzgesetz! In Windeseile sollen Bundestag, Bundesrat und Bundespräsident historische Einschnitte in unsere Grundrechte und unsere Read more…
Wir stehen vor den größten Grundrechtseinschränkungen seit bestehen der Bundesrepublik. Die Ermächtigung der Regierung ist eine große Gefahr für unsere Grundrechte und unsere Demokratie. Selbst der wissenschaftliche Dienst des Bundestages äußerte ernste Bedenken und zerlegt das dritte „Corona-Gesetz“ in seiner Stellungnahme. Dass die vierte Gewalt, die Medien, auch Read more…