Änderungen des Infektionsschutzrechts – Wieder erreichen mich viele Nachrichten von besorgten Bürgern, in denen sich alles um ein Thema dreht: Den Gesetzentwurf für das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz. Dieses (Link zu dem Dokument siehe unten) wird derzeit im Eiltempo durch das parlamentarische Verfahren getrieben. Heute vor einer Woche befasste sich der Bundestag mit Read more…
Unbequeme Stimmen werden ausgeknipst! Art. 5 Grundgesetz: Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht Read more…
An der Versammlungsfreiheit darf nicht gesägt werden! Mittlerweile könnte ich täglich über Verbote von Veranstaltungen oder gar über die Zensur von Internetbeiträgen berichten. Frei nach dem (Film)-Titel: „Und täglich grüßt George Orwell…“ Jetzt wurde die geplante „Querdenken“-Großdemo in Schwerin vom Verwaltungsgericht Greifswald abgesagt – aus formalen Gründen, wie es heißt, Read more…
Der zweite Shutdown ist unverhältnismäßig. Die durch ihn angerichteten Schäden überwiegen bei weitem jeglichen erkennbaren Nutzen! Das erneute Herunterfahren von Wirtschaft und Gesellschaft zeugt von der völligen Verantwortungslosigkeit der Regierungsparteien! Die drastischen Eingriffe in die Grundrechte der Bürger gefährden unseren Rechtsstaat. Sie atmen undemokratischen Ungeist!
…hilft nur eine starke AfD! Heute wurde im Bundestag der Entwurf eines „Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ in Erster Lesung beraten, den die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD eingebracht hatten. Er sieht im Rahmen der Corona-Maßnahmen eine weitere Einschränkung der Grundrechte vor. Im dort Read more…
Mit dem zweiten Lockdown fährt die Regierung unser Land endgültig an die Wand! Der erneute bundesweite Shutdown ist der Todesstoß für unsere Wirtschaft und die massiven Eingriffe in die in der Verfassung garantierten Grundrechte der Bürger wurden einfach am Parlament vorbei beschlossen! Einige Corona-Panikmachern der Regierungsparteien geht dieser Irrsinn immer Read more…
Nach 15 Jahren Merkel-Ära steht unser Land vor der größten Rezession seit der Weltwirtschaftskrise im Jahre 1929! Seit dem Ende des 2. Weltkrieges hat keine Bundesregierung elementare Grundrechte der Bürger derart massiv beschnitten und mit Füßen getreten. Wir müssen daher bei der Bundestagswahl ein noch stärkeres Ergebnis erzielen als 2017, Read more…
…und zeugt von der völligen Verantwortungslosigkeit der Regierung! Der gestern beschlossene zweite Lockdown ist absolut unverhältnismäßig und zeugt von der völligen Verantwortungslosigkeit der Bundesregierung. Die erneuten drastischen Eingriffe in Wirtschaftsleben, Grundrechte und den Alltag der Bürger zerstören unsere Volkswirtschaft und gefährden unseren Rechtsstaat. Als Hauptargument dient die steigende Zahl positiver Read more…
Unter dem Deckmantel der Corona-Pandemie lenken die Bundesregierung und die Altparteien von ihrem politischen Totalversagen ab. Der massive Arbeitsplatzabbau durch die Klimafanatiker, die massenhafte Einwanderung in unsere Sozialsysteme und die Vernichtung unserer Ersparnisse durch die Negativzinsen haben unser Land schon längst an den Rand des Ruins gedrängt. Egal was nun Read more…
Während Millionen „schon länger hier Lebende“ um ihre Existenz bangen müssen, setzt die deutsche Kanzlerin der offenen Grenzen und Geldbeutel wieder Prioritäten: Im Anschluss an den 12. Integrationsgipfel in Berlin sagte Angela Merkel, dass die Corona-Krise Migranten in Deutschland „besonders hart“ treffe. Einwanderern gelinge es wegen der Einschränkungen nicht so Read more…