Pressemitteilungen

Die verheerenden Blackouts in Argentinien und Uruguay sollten Anlass sein, Deutschlands arbeitsplatzfeindliche und kurzsichtige Energiepolitik neu zu justieren. Ein überhasteter Ausstieg aus der Kohleverstromung macht unsere Energieversorgung unplanbar und beschert uns über kurz oder lang Versorgungsengpässe wie einem Entwicklungs- oder Schwellenland. Solange alternative Energien nicht grundlastfähig sind und jederzeit bedarfsgerecht Read more…

„Unter dem Druck der grünen Abgaspolitik und des geplanten Umbaus auf E-Mobilität kündigt Daimler heute den weiteren Stellenabbau von fast 700 Zeitarbeitern an. Das ,Projekt Zukunft‘ gestaltet sich als ,Projekt Arbeitsplatzabbau‘ und scheint wichtiger, als den Wirtschaftsstandort Deutschland zu erhalten“, so Marc Bernhard, Sprecher der AfD-Landesgruppe Baden-Württemberg im Bundestag, der Read more…

„Zum morgigen fünfjährigen Jubiläum des ‚Tag der Städtebauförderung‘ gibt es keinen Anlass zum Feiern! Die Ankündigung der Bundesregierung, die Mittel für Flüchtlinge von 4,7 auf 1,3 Milliarden Euro zu senken, ist ein indiskutabler Vorschlag, lässt Städte und Gemeinden alleine und degradiert sie zu Bittstellern. Der Bund darf die Flüchtlingskosten nicht Read more…

„Die von Umweltministerin Svenja Schulze geplante CO2-Steuer ist wirkungsloser ideologischer Unsinn und stellt nur ein weiteres Abkassieren für die bereits jetzt stark gebeutelten Bürger da! Die CO2-Emissionen werden dadurch nicht weniger, denn der Anteil Deutschlands an den weltweiten CO2-Emissionen beträgt gerade mal zwei Prozent, während Schwellen- und Entwicklungsländer zusammen mehr Read more…

„Um die Klimaschutz-Versprechen einzuhalten, erwägt die Bundesregierung jetzt eine CO2-Steuer auf Benzin und Heizöl. Diese Steuer wäre jedoch ein weiterer Schritt zur sozialen Spaltung der Gesellschaft! Noch nie war die Steuerlast höher, und diese geplante CO2-Steuer ist nichts anderes als ein Deckmäntelchen, um Bürger noch mehr abzuzocken! Nach den Diesel-Fahrverboten Read more…

Es ist Besorgnis erregend, dass nach dem bekannt gewordenen Stellenabbau bei Volkswagen jetzt auch Daimler den Wegfall von etwa 10.000 Stellen plant. Dass bis 2022 alle deutschen Werke des Konzerns über eine vorgeblich CO2-neutrale Energieversorgung verfügen sollen scheint wichtiger, als den Wirtschaftsstandort Deutschland zu erhalten. Die Fragestellung der sogenannten Purpose-Initiative‘ Read more…