„Die Situation im Land ist dramatisch, die Ballungsräume bersten, die Menschen leiden unter Höchstmieten und dem Mangel an Wohnungen und Bauland. Solange die Bundesregierung nicht willens ist, die Kontrolle über unsere Grenzen wieder zu erlangen, solange die Bundesregierung sich weigert, unkontrollierte Zuwanderung zu unterbinden, wird sich die Wohnungsnot in Deutschland Read more…
Heute konnten wir der Presse entnehmen, dass die Brüsseler EU-Kommission jetzt zugestimmt hat, Fahrverbote erst ab 50 Mikrogramm durchzusetzen. Sie signalisiert Einsehen, aber den Menschen in Stuttgart ist damit immer noch nicht geholfen, denn dort liegen die Stickoxid-Werte mit 61 Mikrogramm knapp über der jetzt geplanten Ausnahmeregelung. Allein in Stuttgart Read more…
Umweltausschuss-Anhörung im Bundestag: Prof. bestätigt absurden Stickoxid-Grenzwert Am Mittwoch nahm ich an einer Beratung des Umweltausschuss zum Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsgesetzes teil. Zu dieser Anhörung wurden zahlreiche Sachverständige geladen. Ich befragte Prof. Greim von der TU München zu der Stickstoffdioxid-Belastung in verschiedenen Alltagssituationen. Herr Prof. Greim Read more…
„Über einhundert führende Lungenfachärzte und klinische Forscher protestieren gegen Grenzwert-Irrsinn und Diesel-Fahrverbote. Und warum tun Sie das? Weil es keine wissenschaftlich ernstzunehmende Begründung für den Grenzwert von 40 Mikrogramm gibt. Wir fordern, dass der Grenzwert endlich erstmalig wissenschaftlich überprüft wird und dass es bis zum Vorliegen dieser Ergebnisse zu keinen Read more…
Während Flüchtlinge Obdach und Verpflegung auf unbestimmte Zeit erhalten, werden die #Notunterkünfte für Obdachlose in den Gemeinden nur befristet betrieben. Zudem reichen die Plätze in diesen Unterkünften nicht aus. Die #AfD-Fraktion wird deshalb einen Antrag in den Bundestag einreichen, Unterkünfte für #Obdachlose im Baurecht den Unterkünften für Flüchtlinge und Asylsuchende gleichzustellen, um #Obdachlosenunterkünftegenauso schnell und unbürokratisch Read more…
Über 100 renommierte Lungen-Experten bestätigen unsere Forderungen: 1. Erstmalige wissenschaftliche Überprüfung des willkürlich festgesetzten Stickstoffdioxid-Grenzwert von 40 Mikrogramm. 2. Bis Vorliegen der Ergebnisse die Aussetzung und übergangsweise Anwendung des US-Wert von 100 Mikrogramm! 3. Aussetzung sämtlicher Fahrverbote! Die Experten erklären, dass dieser ohne wissenschaftliche Begründung festgesetzt wurde und bezweifeln dessen Read more…
Die Regierung hat endlich eine Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes in den Bundestag eingebracht. Den Menschen in Stuttgart helfen sie damit aber nicht! Die Werte liegen dort mit 61 Mikrogramm Stickstoffdioxid knapp über der Ausnahmeregelung. Irgendwie hat man den Eindruck, dass die Regierung nicht wirklich versteht, was sie den Menschen damit antut, Read more…
„Obwohl führende Mediziner den Stickoxid Grenzwert für absoluten Unsinn halten, gilt seit dem 1. Januar 2019 in Stuttgart ein Diesel-Fahrverbot. Diese Fahrverbote in deutschen Städten sind fragwürdig und zudem kontraproduktiv. Sie entbehren einer wissenschaftlichen Grundlage und sind rein ideologisch motiviert. Seit März vergangenen Jahres haben ich und die AfD-Fraktion mehrfach Anträge Read more…
+++Neue #CO2-Grenzwerte für #Autos sind #Todesstoß gegen unseren #Wohlstand+++ Nach dem #Diesel soll nun auch der #Benziner aus dem Markt gedrängt werden. Die ab 2021 gültigen CO2-Grenzwerte für Autos wurden von allen Parteien außer der AfD durchgewunkenen, obwohl sie unmöglich eingehalten werden können. Damit beteiligen sich CDU/CSU, SPD, FDP, Grüne und Linke an der Zerstörung der deutschen Automobilindustrie. Die Read more…
Meine Meinung zur Ankündigung des Ministeriums von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD), die finanzielle Förderung der „Deutschen Umwelthilfe“ nicht einzustellen: „Die Verweigerungshaltung von Bundesumweltministerin Svenja Schulze ist unverantwortlich. Der ,Deutschen Umwelthilfe‘ muss das Handwerk gelegt werden. Denn das strategische Ziel der sogenannten ,Umwelthilfe‘, die Städte und Gemeinden mit Fahrverbots-Klagen überzieht, ist Read more…