„Linksextremismus ist ein aufgebauschtes Problem“, sagte Ministerin Manuela Schwesig vor fünf Jahren. Heute brennen bald täglich Autos, Baustellen und Bagger, ja sogar Abgeordnete unserer Partei müssen sich um Leib und Leben fürchten. Die Ministerin persönlich hatte sich damals dafür eingesetzt, dass bestehende Programme gegen Linksextremismus bis auf wenige Ausnahmen gestoppt Read more…
Es ist wieder soweit! Staatlich gelenkte Denunziation und Spitzeltum haben Hochkonjunktur. Der Verfassungsschutz positioniert sich hier als verlängerter Arm der Bundesregierung, Anette Kahane, die AntiFa und Claudia Roth hüpfen im Dreieck vor Freude, die Republik rutscht jeden Tag ein Stückchen mehr in den totalitären Sozialismus. Honecker und Eduard Schnitzler hätten Read more…
Sicherheit statt Symptombekämpfung! – Stadtzeitung Karlsruhe
Es leben fast 800 islamistische Gefährden in Deutschland. Alleine 90 Gefährder leben in Baden Württemberg. Wir fordern eine sofortige Abschiebung alle Gefährder aus Deutschland.
Wetten wir, dass der neue Verfassungsschutz-Präsident wird die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz befürworten wird?
Bundestagsabgeordneter Marc Bernhard aus Karlsruhe war vor Ort im Dialog mit den Bürgern in Sachsen. Unter dem Motto Kontrollverlust in Deutschland kamen der Bundestagsabgeordnete aus dem Westen und die Bürger aus dem Osten ins Gespräch. Bernhard mahnte vor Diffamierung der Menschen aus dem Osten, die berechtigt, aufgrund der Ereignisse der letzten Jahren Angst um ihre Sicherheit haben. Wir müssen die Ängste unserer Bürger ernst nehmen. Bundeskanzlerin Merkel hat ihre Grenzen überschritten indem sie Lügen über Hetzjagden in Chemnitz verbreitete, und sollte daher Konsequenzen ziehen so Bernhard.
Regierungssprecher Steffen #Seibert war sich kurz nach den Ausschreitungen in der sächsischen Metropole sicher: „Solche #Zusammenrottungen, #Hetzjagden auf #Menschen anderen Aussehens, anderer Herkunft oder der Versuch, #Hass auf den Straßen zu verbreiten, das nehmen wir nicht hin“, hatte er gesagt. Sachsens #Ministerpräsident Michael #Kretschmer (CDU) widersprach der Aussage am Mittwoch Read more…
Pressemitteilung: „Trauermarsch war keine politische Demonstration.“. „Ich bin von Karlsruhe nach Chemnitz gefahren, um einem ermordeten 35-jährigen Familienvater die letzte Ehre zu erweisen.“
Ein junger Mann wird auf einem Volksfest von Migranten mit einem Messer attackiert, und erliegt wenig später seinen schweren Verletzungen. Mein tiefes Beileid an die Hinterbliebenen und Angehörigen.
