09.07.2018 – Veranstaltung: „Wir Bürger brauchen Sicherheit“

Veranstaltung, Thema: „Wir Bürger brauchen Sicherheit“ Redner waren: Martin Hess (Bundestagsabgeordneter, Polizeihauptkommissar a. D.), Dr. Paul Schmidt, Stadtrat, Marc Bernhard, Stadtrat und Bundestagsabgeordneter Datum: 09.07.2018 Uhrzeit: 19.00 Uhr Ort: Festsaal in der Karlsburg, Pfinztalstraße 9, Karlsruhe-Durlach         Rede von Dr. Paul Schmidt:   Rede von Martin Hess: Read more…

MERKEL GEISTERZUG JETZT STOPPEN!

14.06.2018 – 12:44 Uhr +++ NEWSTICKER: CDU/CSU-Fraktion beantragt Unterbrechung der Sitzung des Bundestages für Sonderfraktionssitzung – Beginn der Merkeldämmerung? +++ Der Wettstreit: Ideologie gegen Vernunft. Deutlicher konnte man es nicht sehen als bei Anne Will letzten Sonntag, wie weit die Kanzlerdarstellerin von ihren Bürgern entfernt ist. Wie weit die politische Read more…

Maulkorb für die Polizei: Presserat will Polizei zu Informationsunterschlagung zwingen

Kommentar zum Tagesspiegel-Artikel vom 07.03.2018 Pressestellen der Polizei berichten online inzwischen häufig selbst über Straftaten. Dabei wird zum Teil auch die Herkunft von Tätern oder Verdächtigen genannt. Und das bringt die (Print-)Medien zunehmend unter Rechtfertigungsdruck, da diese laut der im März 2017 geänderten Fassung des Presskodex (Ziffer 12.1) Nationalitäten und Read more…

Drogen, Diebstahl und Gewalt auf Heidelbergs Neckarwiese beenden!

 Wir fordern: Mehr Polizei für unsere Städte in Baden-Württemberg! Bundestagsabgeordneter Marc Bernhard, innerhalb der AfD-Bundestagsfraktion zuständig für Heidelberg, und Stadtrat Matthias Niebel fordern das Land auf, die unhaltbaren Zustände auf der Neckarwiese mit ausreichend Polizeikräften zu lösen. Als Sofortmaßnahme fordern Bernhard und Niebel die Stadt Heidelberg auf, den Kommunalen Ordnungsdienst Read more…

Mehr Sicherheit schaffen!

Karlsruhe hat die größte Steigerung der Kriminalitätsrate in ganz Baden-Württemberg, allein im Jahr 2015 ist diese um 8% gestiegen. 41% der Menschen fühlen sich in Karlsruhe nachts nicht sicher. Damit liegt Karlsruhe auf dem vorletzten Platz was das Sicherheitsgefühl seiner Bürger betrifft. Diese Entwicklung darf nicht tatenlos hingenommen werden. Es Read more…

Sicherheit in Karlsruhe

Erfolgreiche Veranstaltung zur Sicherheit in Karlsruhe! Ein kurzer Auszug aus meiner Rede: Sehr geehrten Damen und Herren, Als Stadtrat der zweitgrößten Stadt Baden-Württembergs ist man tag täglich mit den meist schlechten Entscheidungen der Landespolitik konfrontiert. Manche Entscheidung der Landesregierung mag ja sogar gut gemeint sein, aber durchdacht und praxisorientiert sind sie Read more…