CO2-Steuer = Steuer auf das Leben! Keine Chance dem Ablasshandel!
Es ist kein Zufall, dass sich die Meldungen über den angeblich menschengemachten Klimawandel in letzter Zeit überschlagen. „Früher war der Sommer anders“, „Diese globale Erwärmung ist beispiellos“ (eine neue Studie aus der Schweiz) – kein Tag, an dem die Medien nicht gegen CO2 Propaganda machen. Frei nach dem Motto: man muss es nur oft genug verkünden, dann glauben es die Meisten. Hintergrund dieser links-grünen medialen Propaganda: Die „CO2-Bepreisung“ (welch ein Euphemismus für eine offensichtliche Steuer!), über die schon lange diskutiert wird, und auf die wir jetzt vorbereitet werden, denn sie wird kommen. Umweltministerin Schulze (SPD!) will, dass Benzin und Diesel sowie Heizöl teurer werden. Angeblich soll „klimafreundliches Verhalten“ belohnt werden, es wird sogar von einem „sozial gerechten“ Preis geredet. Deshalb wird auch gerne von einer „Klimaprämie“ gesprochen, das klingt positiv und nach einer Belohnung. Mehreinnahmen sollen natürlich (ganz heiliger Schwur ;-)) wieder zurück an die Bürger gehen. Wer´s glaubt, wird selig! Belasten und Einschränken wird die Steuer vor allem die Lebensqualität der normal arbeitenden Pendler und Familien.
Forscher der Wissenschaftsakademie Leopoldina fordern, dass ein „CO2-Preis“ alle Sektoren von Stromerzeugung über Wärme und Industrie bis zum Verkehr umfassen und einheitlich sein soll“. Zudem stören sich die Wissenschaftler daran, dass oft gefordert werde, die Einnahmen aus der CO2-Abgabe komplett an die Bürger zurückzuerstatten. Begründung: Schließlich brauche der Staat auch Geld für Investitionen. Schon jetzt haben wir in Deutschland mit die höchste Steuerlast weltweit. Selbst wenn die Theorie stimmen würde, dass der Mensch mit seinen CO2-Emissionen Klimaschwankungen maßgeblich beeinflusst, ist der Anteil Deutschlands so gering, dass sich Maßnahmen, die offensichtlich nur dazu dienen, den Menschen das Geld aus der Tasche zu ziehen, verbieten.
Eine CO2-Steuer würde in weiten Teilen eine Mehrfachbesteuerung unserer Produkte und Dienstleistungen verursachen, das tangiert alle Bereiche unseres Lebens und wäre eine Art „Steuer auf das Leben“. Es würde mich nicht wundern, wenn Schulze bald eine Besteuerung der Atemluft vorschlägt, da jeder von uns bei der Atmung zwischen 370 Kilogramm CO2 pro Jahr ausstößt, rund 30 Millionen Tonnen CO2 pro Jahr, die die rund 80 Millionen Menschen in Deutschland produzieren. Diese „Klimaprämien“ wird sie sich nicht entgehen lassen wollen.
Die Aussage von Malu Dreyer: „Wer wenig CO2 verbraucht, wird kräftig profitieren“ steht in eindeutigem Widerspruch zu der Tatsache, dass vor allem Familien und Pendler viel CO2 „verbrauchen“. Die Verlierer werden wieder einmal diejenigen sein, die schon jetzt die Hauptlast tragen. Einsparungen bei Benzin, Heizung, Strom und Warmwasser sind vor allem bei den finanziell unter Druck stehenden Privathaushalten (also der großen Mehrheit) kaum noch möglich. Die typische Mittelschicht kommt schon jetzt gerade so über die Runden. In einer Studie der ING Diba erklärte ein Drittel der Befragten, über keinerlei Ersparnisse zu verfügen, und über die Hälfte erlebte bereits finanzielle Engpässe am Monatsende. Es gibt keinen Spielraum mehr für ideologische Experimente und steuerpolitische Gängelung! Kehrtwende jetzt! #Bernhard
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