#EU reformieren: Für ein #Europa der Vaterländer! Am 26. Mai wählen gehen!

Wir wollen die EU nicht verlassen, wir wollen sie demokratischer gestalten und reformieren. Denn das EU-Parlament ist das einzige Parlament der Welt, das keine eigenen Gesetze auf den Weg bringen kann! Es kann immer nur das abnicken, was die Kommission vorgegeben hat. Es hat überhaupt keine demokratische Legitimation! Und wie werden die Abgeordneten gewählt? Wie demokratisch ist das? Das Prinzip „One man – one vote“ wird nicht repräsentiert.

Die Stimmen aus den Mitgliedsländern sind nicht gleich viel wert – ganz im Gegenteil, es erinnert mich an das preußische Dreiklassenwahlrecht aus dem vorigen Jahrhundert! Die Wähler hatten damals ein nach Steuerleistung in drei Klassen abgestuftes Stimmengewicht. Wir wollen aber ein Parlament, wo die Stimme eines jeden Wählers gleich viel wert ist! Alles andere ist kein demokratisches Parlament! Und es muss die Rechte eines richtigen Parlaments haben! Das ist ein Punkt, der reformiert werden muss.

Es müssen zudem die Kompetenzen der EU an die Nationalstaaten zurückgegeben und die weitere Vergemeinschaftung gestoppt werden. Die Souveränität der europäischen Staaten muss so bewahrt werden, wie sie in den Römischen Verträgen von 1957 festgehalten wurde: Gemeinsamkeit im Markt, aber nicht auf anderen Politikfeldern.

Die AfD steht fest zu der Idee eines „Europas der Vaterländer“ und Vielfalt statt Gleichmacherei. Wir wollen eine europäische Gemeinschaft souveräner Staaten zum Wohle ihrer Bürger mit allen nationalen, regionalen und kulturellen Unterschieden!

Nach der Europawahl Ende Mai werden wir im Verbund mit anderen freiheitlichen, patriotischen und konservativen Kräften eine neue Allianz bilden, um grundlegende notwendige Reformen der EU gemeinsam anzugehen. Dabei werden wir uns – z.B. zusammen mit der französischen Nationalen Sammlungsbewegung, FPÖ, der Dänischen Volkspartei, den Schwedendemokraten oder der italienischen Lega – nicht mehr auseinander dividieren lassen, sondern als geschlossen auftretende Allianz agieren!

Ein weiterer wichtiger Punkt ist vernünftiger Grenzschutz!  Denn bei der Asyl- und Einwanderungspolitik hat die EU völlig versagt!

Deshalb: Für ein „Europa der Vaterländer“ – am 26. Mai wählen gehen!

Meine Rede zu dem Thema hören Sie hier: