Marc Bernhard

Aktuelles

Städtische ZUschüsse für DITIB Jugendorganisation im STJA

31. März 2017

Anfrage: 1. Ist es mit den Grundsätzen der Stadt Karlsruhe vereinbar, dass die DITIB städtische Zuschüsse erhält? 2. Ist es mit den Statuten des Stadtjugendausschusses vereinbar, dass die DITIB-Jugendorganisation Zuschüsse…

Schrebergärten in Karlsruhe erhalten!

13. März 2017

Wie hier bereits berichtet, haben wir im Gemeinderat gegen die Mehrheit der Etablierten gestimmt und den Flächennutzungsplan (FNP) 2030 „Wohnen” abgelehnt. Dies haben wir u. A. getan, um die drei…

Türkische Wahlveranstaltungen in Deutschland verbieten!

8. März 2017

Merkel und ihre Regierung sind eine Schande für unser Land. Sämtliche ausländischen Wahlveranstaltungen auf deutschem Boden müssen verboten werden. Es kann nicht sein, daß türkische Minister in Deutschland für islamistisches…

Opposition wirkt – Stadt Karlsruhe nimmt Denunziations-Plattform wieder vom Netz!

13. August 2020

Wenn eine Stadt eine Denunziations-Plattform im Netz einrichtet, muss man sofort einschreiten! Und das habe ich getan – mit Erfolg: Wie gestern berichtet, hatte die Stadt Karlsruhe in einer Pressemittelung…

Stadt Karlsruhe errichtet Denunziations-Plattform – Bürger sollen Corona-Verstöße online melden

13. August 2020

Während die Geschichte des Ministeriums für Staatssicherheit als Überwachungsbehörde des DDR-Unrechtsstaates gemeinhin bekannt ist, gilt dies für die sogenannten freiwilligen Auskunftspersonen („AKP“) weniger. Sie waren keine IMs, sondern gewöhnliche Bürger der…

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