PM: Lörrach kündigt Deutschen um Flüchtlinge unterzubringen während SPD-Bundesminister weitere Afrikaner anheuern.
+++ Pressemitteilung +++
Marc Bernhard (AfD) – Lörrach kündigt Deutschen um Flüchtlinge unterzubringen während SPD-Bundesminister weitere Afrikaner anheuern.
Die Stadt Lörrach kündigte langjährigen deutschen Mietern, um aus einem Gebäudekomplex ein Flüchtlingsheim zu machen. Zur gleichen Zeit werben die SPD-Bundesminister Svenja Schulze und Hubertus Heil in Ghana Afrikaner für Deutschland an. Hierzu der Karlsruher Bundestagsabgeordnete und baupolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Marc Bernhard:
„Wer Gäste einlädt, muss sie auch unterbringen. Das gilt auch für die SPD-Minister Heil und Schulze, die in Ghana für den Zuzug von sogenannten Fachkräften nach Deutschland werben. Wir haben aber keine Kapazitäten mehr – weder auf dem Wohnungsmarkt noch in unserem Sozialsystem. Von 2011 bis 2021 sind 16 Mio. Menschen zu uns gekommen und im letzten Jahr kamen nochmals 1,1 Mio. ukrainische Flüchtlinge dazu. Im Jahr 2021 kamen 530 000 Nicht-EU-Bürger nach Deutschland. Nur ein Bruchteil kam um zu arbeiten, 490 000 belasten jetzt unser Sozialsystem und unseren Wohnungsmarkt.“
Bernhard weiter: „Im grün-roten Lörrach ist es jetzt soweit. Deutsche müssen ukrainischen und anderen Flüchtlingen weichen. Die Bundesregierung hat die Gemeinden und Landkreise so weit gebracht, dass sie zugunsten von Migranten gegen die eigene Bevölkerung vorgehen müssen. Und die Regierung bestellt weiter auf Kosten von Kommunen und Steuerzahlern. Jetzt sind alle am Anschlag. Deshalb gehen Landräte und prominente Kommunalpolitiker wie Tübingens OB Palmer auf die Barrikaden und warnen vor dem Zusammenbruch, den die Ampel mit ihrer ungesteuerten Zuwanderungspolitik verursacht.“
„Die AfD fordert einen sofortigen Zuzugsstopp für Migranten, denn die Wohnungsnot in Deutschland muss beendet werden. Zudem muss die Regierung endlich Recht und Gesetz umsetzen und alle verurteilten Ausreisepflichtigen sofort abschieben.“
