PM: Malte Kaufmann/Marc Bernhard: Ampel-Pläne für eine Industrieproduktion nach Wetterlage sind unverantwortlich
+++ Pressemitteilung +++
Berlin, 2. September 2024. Zum sogenannten „Strommarktdesign der Zukunft“ der Bundesregierung und zur geplanten Änderung der Netzentgeltverordnung nehmen die Mitglieder im Beirat der Bundesnetzagentur, Malte Kaufmann und Marc Bernhard, Stellung.
Malte Kaufmann teilt dazu mit:
„Die aktuelle Bundesregierung ist sehr fantasievoll, allerdings nur dort, wo es um ihre linksgrüne Ideologie geht. Um die Wirtschaft wieder aus der Dauerkrise zu bringen, fällt Habeck und Scholz offensichtlich nichts ein. Die Idee des sogenannten ‚Strommarktdesigns der Zukunft‘ verspricht günstige Energie, schafft allerdings teure, gelobt die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu erhöhen, benachteiligt die deutschen Unternehmen jedoch massiv.
Es ist unzumutbar, die Unternehmen von tagesaktuellen, unplanbaren Stromangeboten abhängig zu machen. Schaffen es die Unternehmen nicht, ihre Produktion nach der Sonne oder dem Wind auszurichten, drohen unbezahlbare Strompreise und gar die Gefährdung der Versorgungssicherheit. Jegliche Überlegungen, die Produktion nach Wetterlage auszurichten, lehnen wir entschieden ab. Wir fordern die Bundesregierung auf, derlei Überlegungen sofort einzustellen, um unseren Wirtschaftsstandort nicht in Verruf zu bringen. Wir plädieren dazu, das bewährte Netzentgeltprinzip zu erhalten, denn es schafft Stabilität, Berechenbarkeit und Versorgungssicherheit auf dem Strommarkt. Diese Voraussetzungen sind für den Erhalt des Wirtschaftsstandortes Deutschland unabdingbar.“
Marc Bernhard ergänzt dazu:
„Minister Habeck vernichtet mit der geplanten Novelle zum Industriestrompreis abertausende von Arbeitsplätzen. Der gelernte Kinderbuchautor will unseren Stromverbrauch künftig ans Wetter anpassen, also die Industrie bevorzugt dann produzieren lassen, wenn die Sonne scheint und der Wind weht.
Industrieverbände sind alarmiert und warnen vor einer verheerenden Wirkung für unsere Wirtschaft. Mit den teuersten Strompreisen der Welt kann ein Land nicht wettbewerbsfähig produzieren und verliert hunderttausende von Arbeitsplätzen. So geschehen mit der Ampel. Seit drei Jahren investieren deutsche Unternehmen jährlich über 100 Milliarden Euro im Ausland, weil die Ampel Energie so teuer gemacht hat, dass der Standort Deutschland nicht mehr wettbewerbsfähig ist. Kanzler Scholz und Minister Habeck verantworten damit schon die Vernichtung von ca. 600.000 gut bezahlten Industriearbeitsplätzen. Die AfD-Fraktion wird die desaströse Energiepolitik der Ampel stoppen. Sie setzt unter anderem auf sicherere, dauerstabile und bezahlbare Kernkraft sowie einen vernünftigen Energiemix.“
