Lebt Umweltministerin Svenja Schulze in Wolkenkuckucksheim? Sie twittert: „Wir werden das erste Industrieland sein, das aus Kohle ausstiegt und gleichzeitig auf Atomkraft verzichtet – und zwar so, dass wir eine sicherer und bezahlbare Energieversorgung haben. Den Weg dahin haben wir klar aufgezeichnet, und das ist ein Riesenerfolg für den #Klimaschutz.“ Kosten Read more…
Letzte Woche in #Leobendorf habe ich einmal mehr für „Saturdays for future“ plädiert. Ich finde es gut, wenn sich Jugendliche für ihre Überzeugungen einsetzen, aber nicht um während der Schulzeit die Schule zu schwänzen. Veranstaltet die Demos am #Samstag und wir werden sehen wie Vielen es tatsächlich ein wichtiges Anliegen ist…
Was bringen Gesetze, wenn der Staat dafür kritisiert wird, sie durchzusetzen. Bestes Beispiel: das sogenannte „Bürgerasyl“. Flüchtlingsverbände rufen Initiativen wie das „Bürgerasyl“ ins Leben, das Deutsche anwirbt mit dem Ziel, ausreisepflichtige sogenannte Flüchtlinge zu verstecken, um somit ihre Ausreise zu verhindern. Es überrascht mich nicht, dass SPD und Grüne sich Read more…
Es war nur eine Frage der Zeit: die Linken-Chefin Katja Kipping hat sich jetzt der Forderung des Präsidenten des Zentralrats der Muslime in Deutschland, Aiman Mazyek angeschlossen, einen „Bundesbeauftragten gegen Muslimfeindlichkeit“ zu berufen. Ähnlich der bereits seit Mai vergangenen Jahres geschaffenen Position „Antisemitismus-Beauftragter der Bundesregierung“. Ich schließe mich hier dem Read more…
Sagen Ihnen die Begriffe Binnen-I und Gender-Sternchen oder das Gender-X etwas? Das sind Erfindungen der „Genderforscher“, die die deutsche Sprache mit ihrem „Gender-Deutsch“ bis ins Unkenntliche verhunzen. Nur um ein Beispiel dieser sogenannten geschlechtergerechten Sprache zu nennen: StudentInnen, Student_innen, Student*innen, Studierende, Studierx. Noch Fragen? Ich bin froh, dass endlich Bewegung Read more…
Der Anteil der Sozialhilfeempfänger ist in vielen deutschen Großstädten in den vergangenen zehn Jahren gestiegen, so eine Untersuchung der Bertelsmann-Stiftung. Deutschlandweit beträgt die „Armutsquote“, also der Anteil der Hartz-IV-Empfänger, 10,1 Prozent. In den Großstädten (mehr als 100.000 Einwohner) liegt sie dagegen bei 14 Prozent. Deutlich mehr Ausländer beziehen Hartz IV Read more…
Ich weiß nicht, ob auch Ihnen aufgefallen ist, dass in der Presse immer häufiger über Messer-Angriffe berichtet wird. Alleine in Berlin kommt es sieben Mal am Tag zu einer Messerattacke. Messer-Angriffe sind leider nichts neues, neu sind jedoch die große Zahl der Angriffe und die Beteiligten. Laut „TE“ sind rund Read more…
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter, der Wahlkampf ist in vollem Gang. Am 26. Mai werden wir uns als Partei zur Europawahl stellen und in vielen Landesverbänden zur Kommunalwahl, so auch in Baden-Württemberg. Wir haben schon viel erreicht, aber um auch weiterhin erfolgreich zu sein, müssen wir einen engagierten Read more…
Im vergangenen Oktober und Dezember hatten viele Bahnreisende Glück. Ein IS-Sympathisant aus dem Irak, der 2012 als Flüchtling nach Österreich kam, hatte an verschiedenen Orten in Deutschland Metallseile über ICE- Gleise gespannt mit der Absicht, Schnellzüge zum Entgleisen zu bringen. Sein Ziel: möglichst viele Tote. Glücklicherweise waren die Seile zu Read more…
Gestern Abend im vollen Saal auf Einladung der Kreisverbände #Traunsteinund #Berchtesgadener Land in Laufen mit meinem Bundestagskollegen @mueller_mdb, Jacqueline Kretschmer, der Kreissprecherin Traunstein, Wolfgang Koch, Kreissprecher Berchtesgadener Land sowie @EdlKatharina. Meine Rede drehte sich um das Thema Diesel- und Feinstaublüge. Denn die Fahrverbote fallen nicht einfach vom Himmel, sondern sind politisch gewollt! Ein Read more…