Heute berichtet die Bild-Zeitung wieder von einer missglückten Abschiebung. Diesmal eines abgelehnten Asylbewerbers von der Elfenbeinküste. Zu dritt hätten vier Polizisten versucht, den 21-jährigen in die Lufthansa-Maschine zu bekommen. Umsonst. Die Maschine hob ohne ihn ab. Wir erinnern uns: Vor wenigen Tagen ist die 21-jährige Cynthia aus Worms vom 22-jährigen Read more…
Diese Woche steht die Verabschiedung des 13. Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zum Umgang mit Diesel-Fahrverboten in deutschen Städten an. Damit soll klar definiert werden, bis zu welchem Toleranzwert Diesel-Fahrverbote nicht verhältnismäßig sind. Aus diesem Gesetz folgt, dass Konzentrationen bis 50 Mikrogramm keine Fahrverbote rechtfertigen. Heute nahm ich an der Read more…
Warme Winter, nasse kalte Sommer: Die Variabilität des Wetters ist normal. Es gibt trockene warme Sommer oder nasse kühle Sommer. Es gibt kalte trockene Winter oder schneereiche Winter. Und es gibt nasse milde Winter. Aber die Politik hat den Klimawandel zu einer menschgemachten Klimakatastrophe hochstilisiert. Dass CO2 wirklich dem Klima Read more…
Diese Zahlen sind einfach nur schockierend: Von 2014 bis Anfang 2019 gab das „Bundesamt für Migration und Flüchtlinge“ (Bamf) etwa 5000 Hinweise auf „Straftaten nach dem Völkerrecht“ an das Bundeskriminalamt und den Generalbundesanwalt weiter. Aber es gab nur 129 Ermittlungen! Im Zuge des enormen Flüchtlingsstroms sind anscheinend viele Kriegsverbrecher zu Read more…
Meine Reise mit der Deutsch-Pazifischen Parlamentariergruppe neigt sich dem Ende. Neuseeland ist unser letzter Stopp – und vollgepackt mit wichtigen Programmpunkten. Nach einem kurzen Aufenthalt in Auckland, wo wir uns u.a. über das von dem Deutschen Andreas Stihl gegründete Unternehmen STIHL, ein Motorsägen- und Motorgerätehersteller, informierten, waren wir in der Read more…
In der „Welt“ konnten wir heute in einem Artikel lesen, dass die „Deutsche Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin“ (DGP), die Vereinigung der Lungenärzte, eine Senkung des Stickstoff-Grenzwertes von 40 auf 30 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft fordere. Zitiert wird Professor Schulz vom Helmholtz Zentrum München, der der Zeitung sagte, dass davon Read more…
Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man es glatt als einen Faschings-Witz verstehen: In Hamburg verbietet jetzt eine Kita den Kindern Indianer- und Scheich-Kostüme. Begründung der „Elbkinder-Kita“: Diese Kostüme bedienten Stereotype. Die Leitung achte aber auf eine „diskriminierungsfreie und vorurteilsbewusste Erziehung“, und Federschmuck und Gesichtsbemalung seien respektlos. Meine Meinung Read more…
Während am vergangenen Wochenende wieder Hunderte von Menschen in Stuttgart gegen die Diesel-Fahrverbote und für ihre mobile Freiheit demonstriert haben, kann sich die Organisation, die mit ihren Abmahnungen zu diesen Verboten beiträgt, über einen neuen Geldsegen freuen: die „Deutsche Umwelthilfe“ (DUH). Das ist der Verein von Öko-Fanatikern, der deutschlandweit den Read more…
Heute steht für unsere Deutsch-Pazifische Parlamentariergruppe wieder ein straff organisiertes Programm an, unter anderem die Besichtigung der Erdgasverflüssigungs- und Erdgasverladestation des Papua-Neuguinea „LNG Project“ auf Einladung des Minister for National Planning & Monitoring, Hon. Richard Maru, MP. Wir informierten uns in Gesprächen mit Experten über den Stand der Realisierung des Read more…
Seit Dienstag bin ich noch bis zum 9. März mit der Deutsch-Pazifischen Parlamentariergruppe in Gesprächen in Papua Neuguinea und Neuseeland. Unsere Delegationsreise dient dabei primär dem bilateralen parlamentarischen Austausch, wobei wir natürlich auch an einem umfangreichen Programm zum besseren Kennenlernen beider Länder teilnehmen werden. Schwerpunktthemen in beiden Ländern sind deren Read more…