Die Regierung hat endlich eine Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes in den Bundestag eingebracht. Den Menschen in Stuttgart helfen sie damit aber nicht! Die Werte liegen dort mit 61 Mikrogramm Stickstoffdioxid knapp über der Ausnahmeregelung. Irgendwie hat man den Eindruck, dass die Regierung nicht wirklich versteht, was sie den Menschen damit antut, Read more…
Die Linke Innenexpertin Ulla Jelpke behauptet, die Zunahme der Selbstbewaffnung von Bürgern ist eine Folge der Panikmache durch Horst Seehofer und „rechte Hetzer“ der AfD. Tatsächlich ist die Zahl der Bürger mit Kleinem Waffenschein (Schreckschusspistolen und Pfefferspray) im Jahr 2018 im Vergleich zum Vorjahr fast 10 Prozent gestiegen, auf insgesamt Read more…
Die ARD-Journalisten haben wirklich gut recherchiert – sie sind der Diesel-Lüge nachgegangen und haben bestätigt, was ich und die AfD schon seit langem sagen: Das Diesel-Fahrverbot ist ideologisch. Es basiert auf einem willkürlich festgelegten EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm. Doch genau mit diesem Wert und dem Argument einer dramatischen Gesundheitsgefahr und Read more…
„Obwohl führende Mediziner den Stickoxid Grenzwert für absoluten Unsinn halten, gilt seit dem 1. Januar 2019 in Stuttgart ein Diesel-Fahrverbot. Diese Fahrverbote in deutschen Städten sind fragwürdig und zudem kontraproduktiv. Sie entbehren einer wissenschaftlichen Grundlage und sind rein ideologisch motiviert. Seit März vergangenen Jahres haben ich und die AfD-Fraktion mehrfach Anträge Read more…
Seit Jahresbeginn gilt in Stuttgart das bundesweit erste großflächige Diesel-Fahrverbot für Fahrzeuge der Abgasnorm 4 und schlechter. Damit dürfen diese Fahrzeuge nicht mehr in die Umweltzone fahren. Immerhin 72.000 Autos aus der Stadt und dem Umland sollen davon betroffen sein! Anwohnern wird eine Übergangsfrist bis zum 1. April gewährt. Laut Read more…
Glaubt man dem Umweltministerium und sonstigen Klimaalarmisten scheint die Sache auf den ersten Blick klar: Elektroautos sind umweltfreundlicher als Verbrenner, weil sie mit Strom statt mit Benzin oder Diesel fahren. Oder? Ganz so einfach ist es dann doch nicht: Denn Energie wird bei Autos nicht nur beim Fahren, sondern auch Read more…
Schluß mit der Augenwischerei, nur wirksamer Schutz der Grenzen rettet Leben! Es war das politische Streitthema des vergangenen Jahres: die Zurückweisung bereits registrierter Flüchtlinge an der Grenze. Bundesinnenminister und CSU-Chef Horst Seehofer war sogar angeblich bereit, in dieser Frage die Große Koalition platzen zu lassen. Als großen Erfolg verkaufte er Read more…
Wir werden auch im Neuen Jahr nicht nachlassen und uns weiter mit voller Kraft für die #Zukunft unserer #Kinder und unseres #Landes in #Freiheit #Sicherheit und #Demokratie einsetzen!
Wieder so ein blinder Aktionismus, der nur dazu dient, die Bürger zu beruhigen: Die Bundesregierung will die Finanzierung radikaler Moschee-Gemeinden durch die Golfstaaten unterbinden. Das Auswärtige Amt hat Saudi-Arabien, Kuwait, Katar und andere Staaten darum ersucht, beabsichtigte Spenden oder staatliche Zuwendungen an religiöse Einrichtungen in Deutschland zuvor dem Auswärtigen Amt Read more…
+++Neue #CO2-Grenzwerte für #Autos sind #Todesstoß gegen unseren #Wohlstand+++ Nach dem #Diesel soll nun auch der #Benziner aus dem Markt gedrängt werden. Die ab 2021 gültigen CO2-Grenzwerte für Autos wurden von allen Parteien außer der AfD durchgewunkenen, obwohl sie unmöglich eingehalten werden können. Damit beteiligen sich CDU/CSU, SPD, FDP, Grüne und Linke an der Zerstörung der deutschen Automobilindustrie. Die Read more…