Die Debatte um Judenhass ist in Deutschland wieder entfacht. Leider. Aktueller Anlass ist die Aussage von Felix Klein, dem Antisemitismus-Beauftragten der Bundesregierung: „Ich kann Juden nicht empfehlen, jederzeit überall in Deutschland die Kippa zu tragen.“Grund sei die Zunahme des Antisemitismus. Als Mitglied in der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe sehe ich diese Entwicklung Read more…
Zuerst einmal möchte ich mich an dieser Stelle ganz herzlich bei allen unseren Wahlhelfern bedanken, die teilweise unter sehr schwierigen Bedingungen und in einer aufgeheizten Stimmung ihre Arbeit toll gemacht und zu unserem Erfolg beigetragen haben! Denn die AfD konnte deutlich gegenüber der Europawahl 2014 zulegen (11 Prozent gegenüber 7,1 Read more…
Jetzt erst recht: diesen Sonntag #AfD wählen, damit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nach Europa zurückkehren! Die gestrige Ablehnung des Antrags auf Gründung der neuen konservativen Kraft NED-ENF („Neue europäische Demokraten – Europa der Nationen und der Freiheit“) vom Parlamentspräsidium im #Europarat widerspricht den wesentlichen demokratischen Grundsätzen und Werten des Europarates, insbesondere Read more…
Wenn eine Mehrheit der Menschen sich mit der eigenen Meinung zu vermeintlichen Tabuthemen in der Öffent-lichkeit zurückhält, dann liegt in dem Land etwas im Argen. Aber genau das hat eine in der „FAZ“ veröffentlichte Umfrage des Allensbach-Institut jetzt ergeben: In Deutschland, so zwei Drittel der Befragten, müsse man „sehr aufpassen“ Read more…
Wie sagte schon Ignazio Silone: Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird der nicht sagen: „Ich bin der Faschismus“. Nein, er wird sagen: „Ich bin der Antifaschismus.“ Wie wahr! Wenn man links tickt, scheint man auf der sicheren Seite zu sein in dieser Gesellschaft. Da ist es auch offensichtlich okay, dass das Read more…
Es auf das Cover des US-Magazins „Time“ zu schaffen, ist eine besondere Leistung. Nach Merkel, Trump oder Malala Yousafzai ziert jetzt die 16jährige Schwedin und selbsterklärte Klima-Aktivistin Greta Thunberg die aktuelle Ausgabe. Interessant schon die Bildsprache: Greta wird in dieser gemäldeartigen Aufnahme – in einem langen grünen Kleid sitzt sie Read more…
+++ Bundestag: Anhörung zu CO2-Emission: EUFactcheck muss Richtigkeit meiner Aussagen bestätigen +++ Der EUFactcheck hat jetzt die von mir in der Umweltausschuss-Sitzung zum Thema CO2-Emissonen verwendeten Fakten überprüft. Hintergrund ist meine Kritik an der deutschen Klimaschutz-Strategie, die Deutschland im Alleingang zu einer umfassenden CO2-Reduktion verdonnert, während gleichzeitig die Schwellen- und Read more…
Was einst Charles de Gaulle und Konrad Adenauer wollten, ist nicht das, was die EU-Zentralisten wollen: Eine Gemeinschaft souveräner Vaterländer. Deshalb brauchen wir eine umfassende Reform der EU, und die bevorstehenden Europawahlen bieten eine gute Chance, diese gemeinsam mit patriotischen Kräften anderer europäischer Länder durchführen zu können. Die EU hat Read more…
Heute ist Freitag, und wie schon seit geraumer Zeit sind die Greta-Jünger wieder auf der Straße. Ausgelöst durch die Fridays-For-Future-Bewegung sehen sich immer mehr Politiker veranlasst, sich mit grünen Themen zu profilieren. So auch der EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber und Frans Timmermans von den Sozialdemokraten für das Amt des Kommissionspräsidenten. Beide Read more…
In der vergangenen Woche ging die bereits IV. Bundespressefahrt zu Ende. Im Folgenden ein ausführlicher Reisebericht eines Teilnehmers aus meinem Wahlkreis für alle, die mehr erfahren möchten: „Gute Stimmung und viele neue Eindrücke bei Bildungsreise nach Berlin Vergangene Woche fuhren zum vierten Mal Bürger aus dem Wahlkreis nach Berlin, um Read more…