Die Bundesregierung hat den Bogen völlig überspannt! Sie missbraucht die Corona-Pandemie, um vom eigenen Versagen abzulenken und freiheitsbeschränkende Maßnahmen über die Hintertüre einzuführen. Erst hieß es, Masken würden nicht schützen, dann kam die Maskenpflicht. Erst hieß es, Grenzen könne und wolle man nicht schützen, plötzlich wurden die Grenzen geschlossen. Auch Read more…
Wenn sich Kanzlerin Angela Merkel gestern auf dem Petersberger Klimadialog dafür ausgesprochen hat, dass „Europa (…) bis 2050 der erste klimaneutrale Kontinent werden (soll)“, und eine „angemessene #CO2-Bepreisung“ erwähnt, dann kann es für Deutschland nichts Gutes bedeuten. Die jetzt schon vor und insbesondere durch die Corona-Krise stark gebeutelten deutschen Unternehmen Read more…
Die jetzt beschlossenen Corona-Lockerungen der Regierung sind nicht ausreichend, um den entstanden Schaden zur reparieren und die #Wirtschaft wieder in Gang zu bringen. Auch in Baden-Württemberg haben die unverhältnismäßigen Maßnahmen einer völlig unvorbereiteten Landesregierung die bereits kränkelnde Wirtschaft massiv beschädigt. Daher schlagen wir von der baden-württembergischen AfD u.a. vor, dass Read more…
Die wirtschaftlichen Folgen des Staatsversagens in der Corona-Krise sind gravierend und werden uns noch viele Jahre begleiten. Die schrittweise Lockerung in den kommenden Wochen wird zwar vielen Betroffenen Grund zum vorsichtigen Optimismus geben, unzählige Bürger und hunderttausende Betriebe stehen jedoch vor gravierenden Liquiditätsproblemen. Hier fordern wir ganz deutlich schnelle, unbürokratische Read more…
Der Gottesdienstbesuch ist nach wie vor untersagt. Gleichzeitig dürfen in den kommenden Wochen Friseursalons und Modegeschäfte wieder öffnen, Baumärkte waren bereits durchgehend geöffnet. Das kann nur verwundern, und ich frage mich, ob der wahre Grund tatsächlich woanders zu suchen ist als in der offiziellen Begründung, dass die Ansteckungsgefahr, die von Read more…
Seit etwa vier Wochen verursachen, bedingt durch die Corona-Krise, umfassende Einschränkungen des öffentlichen Lebens extrem negative Konsequenzen für die Bürger in unserem Land. Diese Maßnahmen zur Eindämmung der Infektionen bedrohen jedoch zahlreiche Existenzen und unsere Freiheits- und Bürgerrechte werden massiv beschnitten. Viele dieser Maßnahmen beruhen auf Schätzungen, Hochrechnungen und sind Read more…
Die Coronavirus-Pandemie verlangt uns als Bürgern viel ab, aber extreme Situationen erfordern auch außerordentliche Maßnahmen. Zu unser aller Schutz. Wir haben uns (fast) daran gewöhnt – an soziale Distanz, nur das Nötigste tun und Homeoffice. Mittlerweile frage ich mich jedoch, ob einige dieser Maßnahmen nicht weit über das Ziel hinausschießen Read more…
Während in ganz Deutschland Kliniken, Ärzte, Pflegepersonal und Millionen anderer betroffene auf Nachlieferungen von Schutzmasken warten, sind 6 Millionen in China bestellter Schutzmasken auf dem Weg nach Deutschland in Kenia verschollen. In akuten Notlagen wie der Corona-Pandemie werden Medikamente und medizinisches Schutzmaterial zur Mangelware. Aufgrund fehlender Schutzausrüstung und Desinfektionsmittel müssen Read more…
Merkels Totalausfall – Coronakrise hätte abgemildert werden können! Wochenlang hat die Regierung Merkel tatenlos zugesehen, wie sich das Virus in Europa ausbreitet und Menschenleben gefährdet. Der Flugverkehr aus China wurde nicht gestoppt, die Grenzen nicht geschützt und der Rückreiseverkehr aus Italien nicht sofort zur Kontrolle in Quarantäne geschickt. Obwohl Italien Read more…
Der kluge Mann baut vor, sagte Friedrich Schiller. Dabei gehört es zu den gängigen Binsenweisheiten, dass Vorsorge besser ist als Nachsorge. Obwohl die Bundesregierung mit der eskalierenden Lage in China und Italien genug Anschauungs-Material hatte um die logischen Konsequenzen zu ziehen, übte sie sich mal wieder im Nichtstun. Merkel hält Read more…