Wir wollen die EU nicht verlassen, wir wollen sie demokratischer gestalten und reformieren. Denn das EU-Parlament ist das einzige Parlament der Welt, das keine eigenen Gesetze auf den Weg bringen kann! Es kann immer nur das abnicken, was die Kommission vorgegeben hat. Es hat überhaupt keine demokratische Legitimation! Und wie Read more…
Schon wieder wird unser #Grundgesetz mit Füßen getreten – laut Paragraph 172 Strafgesetzbuch (StGB) ist das Eingehen mehrerer Ehen strafbar. Und das ist auch gut so, denn die Doppelehe ist mit unseren Lebensverhältnissen nicht in Einklang zu bringen. Und widerspricht meiner Meinung auch der Gleichberechtigung von Mann und Frau! Aber Read more…
Zur Vorbereitung der Europawahlen am 26. Mai und der Kommunalwahlen in Baden-Württemberg nahm ich an einer Wahlkampfveranstaltung in #Stupferich teil, wo ich auch u.a. unser Wahlprogramm vorstellte. Ich erinnerte daran, dass für den dringend notwendigen 180-Grad-Kurswechsel in unserem Land nicht nur Landtags- und Bundestagswahlen wichtig sind, sondern das vor allem Read more…
Die #Wohnungsnot in Deutschland ist das Ergebnis der verantwortungslosen rot-grünen Politik und verschärft sich immer weiter. Auf einer Abendveranstaltung in #Bad Kreuznach trat ich als Gastredner zu Themen wie #Sozialer Wohnungsbau und #Energiepolitik auf und hatte Gelegenheit, die Fragen der vielen Interessierten Teilnehmer zu beantworten.
Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber ich höre schon länger nicht mehr den Deutschlandfunk. Doch auch viele andere Medien sind in fester Hand eines parteiischen Journalismus, von kompetenter Recherche und Meinungsvielfalt oft keine Spur. Und sie werden vor allem immer mehr zum Sprachrohr einer Partei, die in letzter Read more…
Was geht nur in Kevin Kühnerts Kopf vor? Der Juso-Vorsitzende will sich scheinbar über das grüne Mode-Thema „Enteignungen“ profilieren. Er gilt ja in SPD-Kreisen als das große Talent! Nach seinem Vorstoß in Sachen Immobilien (Zitat: „In Deutschland sollte jeder maximal den Wohnraum besitzen, in dem er selbst wohnt“), wo er Read more…
Während über weitere #Steuererhöhungen debattiert wird – ich denke insbesondere an die geplante #CO2-Steuer – verschwendet der Staat durch eine verfehlte Asylpolitik Millionen an öffentlichen Geldern. Bestes Beispiel Berlin: Hier soll das erst im Oktober 2017 von sogenannten Flüchtlingen bewohnte Containerdorf im Stadtteil Pankow wieder abgerissen werden (die Baugenehmigung läuft Read more…
„Um die Klimaschutz-Versprechen einzuhalten, erwägt die Bundesregierung jetzt eine CO2-Steuer auf Benzin und Heizöl. Diese Steuer wäre jedoch ein weiterer Schritt zur sozialen Spaltung der Gesellschaft! Noch nie war die Steuerlast höher, und diese geplante CO2-Steuer ist nichts anderes als ein Deckmäntelchen, um Bürger noch mehr abzuzocken! Nach den Diesel-Fahrverboten Read more…
Um die Klimaschutz-Versprechen bis 2030 einzuhalten, erwägt die Bundesregierung eine CO2-Steuer auf Benzin und Heizöl. Diese CO2-Steuer wäre jedoch ein weiterer Schritt zur sozialen Spaltung der Gesellschaft! Schon jetzt haben wir in Deutschland die höchsten Strompreise in Europa, nun soll es eine weitere Belastung für den Steuerzahler geben! Nach den Read more…
#AfD-Bundestagsfraktion auf dem #Mannheimer #Maimarkt Die Bundestagsabgeordneten der Landesgruppen #Rheinland-Pfalz und #Baden-Württemberg in der #AfD-Bundestagsfraktion stellten auf dem #Maimarkt in #Mannheim an einem eigenen Stand unsere Arbeit im #Bundestag vor und standen den vielen interessierten Teilnehmern für Fragen zur Verfügung. Ein großer Erfolg und viele gute Gespräche!