Heute konnten wir der Presse entnehmen, dass die Brüsseler EU-Kommission jetzt zugestimmt hat, Fahrverbote erst ab 50 Mikrogramm durchzusetzen. Sie signalisiert Einsehen, aber den Menschen in Stuttgart ist damit immer noch nicht geholfen, denn dort liegen die Stickoxid-Werte mit 61 Mikrogramm knapp über der jetzt geplanten Ausnahmeregelung. Allein in Stuttgart Read more…
Am vergangenen Freitag in Mannheim mit meinen Kollegen @Dr.MarcJongen und @MartinHess und dem Sprecher des AfD-Kreisverbands Mannheim, Rüdiger Ernst, auf der Infoveranstaltung „56. Mannheimer Rede“. Wir informierten über unsere parlamentarische Arbeit, das Thema Fahrverbote, Diesel-Lüge sowie Wohnungsnot und innere Sicherheit. Die bevorstehende Europawahl und die Kommunalwahlen wurden natürlich auch thematisiert, Read more…
Dieser Vorschlag des Vorsitzenden des NRW-Landesintegrationsrats, Tayfun Keltek, hat einen bitteren Beigeschmack: Er fordert, dass die Grundschüler statt Englisch mehr Türkisch, Polnisch oder Russisch lernen sollen. Seine Begründung: Das entspreche dem Migrationshintergrund der Kinder eher als Englisch. Wenn schon der Vorsitzende eines Landesintegrationsrats solche sinnlosen Vorschläge unterbreitet, wie soll denn Read more…
Heute verweise ich auf einen sehr lesenswerten Artikel. In diesem wird ausführlich erläutert, wie die SPD ihre Werte verrät. Um nicht zu viel vorwegzunehmen, nur kurze Auszüge: „Wo ‚SPD‘ draufsteht, ist heute so etwas wie ‚SED ohne Mauer, Stacheldraht, Schießbefehl‘.“ Und weiter: „In dieser Woche verletzte die SPD nun auch Read more…
Gestern auf einer Informationsveranstaltung des AfD-Kreisverbands Ravensburg in Weingarten mit Helmut Dietz und Ca Haug und meinem Kollegen Martin Hess MdB. Vielen Dank an alle Besucher und vor allem die Organisatoren dieser gelungenen Veranstaltung!
Ich bedanke mich bei den zahlreichen Besuchern für Ihr Interesse und bei den Organisatoren der großartigen Veranstaltungen am vergangenen Wochenende in Karlsruhe und in Niedernhall! Zusammen mit @aliceweidel und @Dr.MarcJongen informierte ich über unsere Arbeit im Bundestag und konnte viele Fragen beantworten. Es herrschte eine tolle Stimmung! Heute bin ich Read more…
Grenzwert-Irrsinn: In Kindergärten und Krankenhäusern höher als auf der Straße Meine Zwischenfrage zu Stickoxid-Grenzwerten an MdB Karsten Möring (CDU/CSU) „Herr Möring, Sie reden immer von der Dauerbelastung von 40 Mikrogramm. Wie erklären Sie denn dann den Unterschied zwischen 40 Mikrogramm draußen und 60 Mikrogramm in Wohnungen? Die Menschen sind den Read more…
Umweltausschuss-Anhörung im Bundestag: Prof. bestätigt absurden Stickoxid-Grenzwert Am Mittwoch nahm ich an einer Beratung des Umweltausschuss zum Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsgesetzes teil. Zu dieser Anhörung wurden zahlreiche Sachverständige geladen. Ich befragte Prof. Greim von der TU München zu der Stickstoffdioxid-Belastung in verschiedenen Alltagssituationen. Herr Prof. Greim Read more…
Über einhundert führende Lungenfachärzte und klinische Forscher protestieren gegen Grenzwert-Irrsinn und Diesel-Fahrverbote. Und warum tun Sie das? Weil es keine wissenschaftlich ernstzunehmende Begründung für den Grenzwert von 40 Mikrogramm gibt. Wir fordern, dass der Grenzwert endlich erstmalig wissenschaftlich überprüft wird und dass es bis zum Vorliegen dieser Ergebnisse zu keinen Read more…
„Über einhundert führende Lungenfachärzte und klinische Forscher protestieren gegen Grenzwert-Irrsinn und Diesel-Fahrverbote. Und warum tun Sie das? Weil es keine wissenschaftlich ernstzunehmende Begründung für den Grenzwert von 40 Mikrogramm gibt. Wir fordern, dass der Grenzwert endlich erstmalig wissenschaftlich überprüft wird und dass es bis zum Vorliegen dieser Ergebnisse zu keinen Read more…