🤬 Mit der neuesten Ankündigung, „ungefilterte Meinungen“ in sozialen Medien mit dem Verfassungsschutz (wohl eher Regierungs- und Kartellparteienschutz) zu überwachen, zeigt die CDU ihr wahres Gesicht. Es geht ihnen natürlich nicht um den Schutz der Demokratie, sondern um die Unterdrückung kritischer Stimmen. Statt sich den durch CDU und Co verursachten Read more…
⚡️ Kritik an den Herrschenden führt in Diktaturen oft zu harten Repressionen. Demokratien hingegen bieten Meinungs- und Pressefreiheit. Eine Ausnahme davon ist die „unsere Demokratie ™“ in Deutschland: Hier genügt es, die Unfehlbarkeit der Amtierenden*innen infrage zu stellen, um Hausdurchsuchungen und Publikationsverbote zu erhalten: 😱 Heute Morgen stand der verlängerte Read more…
Selbst in der DDR war die Meinungsfreiheit im Artikel 27 der Verfassung rechtlich verankert. Dass dies mit der gelebten Realität sehr wenig zu tun hatte, ist allen klar. Aber auch heute gilt mehr denn je „wer die Wahrheit sagt, der braucht ein schnelles Pferd…“, oder im Falle der AfD: massiven Read more…
Der Kabarettist Uwe Steimle erhielt vom MDR Berufsverbot, seine beliebte Sendung „Steimles Welt“ – eine ostalgische Reise durch Mitteldeutschland – wird ab kommendem Jahr abgesetzt. Das offizielle Twitter-Statement des Mitteldeutschen Rundfunks: „Wiederholt hat Uwe Steimle in öffentlichen Äußerungen die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Frage gestellt, so etwa 2018 in Read more…
Die Zunahme der Angriffe auf Andersdenkende wurde gestern auch im Bundestag auf die Tagesordnung gehoben. Wobei es wohl vorab, so Parlamentsvizepräsident Wolfgang Kubicki, Kritik daran gab, dass dieses Thema behandelt wurde, da es das Narrativ der AfD aufgreife. Das muss man sich mal überlegen! Sie können sich ausmalen, wer kein Read more…